Mit einer Patentklage gegen das Gnome-Projekt Shotwell hatte das Unternehmen Rothschild Patent Imaging (RPI) im Jahr 2019 Aufsehen erregt. Das Projekt wehrte sich damals erfolgreich mit einer Gegenklage. Nun hat RPI das Patent gänzlich entzogen bekommen.

Die Open Source Initiative (OSI) kann den Erfolg gegen die fragwürdigen Patenthalter in ihrem Blog vermelden. Zu verdanken sei der Entzug der Patentrechte dem Anwalt McCoy Smith, der mit der von ihm gegründeten Kanzlei Lexpan Law auch OSI-Sponsor ist. Im Oktober 2020 reichte Smiths Kanzlei LexPan Law ein Überprüfungsverfahren gegen das fragliche Rothschild-Patent ‘086 ein und wies in einem Antrag auf erneute Prüfung an das US-Patent- und Markenamt darauf hin, dass das Patent keine neue Erfindung beinhalte. Smith habe nicht zulassen wollen, dass Unternehmen wie diese, die Patente ohne nennenswerte Geschäfte außer dem Eintreiben von Patentgebühren oder der Beilegung von Rechtsstreitigkeiten ausnutzen, die Open-Source-Gemeinschaft weiterhin bedrohen.

Das US-Patent- und Markenamt hat dieser Einschätzung von Smith zugestimmt und es für ungültig erklärt. “Mit der von mir beantragten erneuten Patentprüfung, deren Verfahren für alle öffentlich zugänglich ist (Antragsnummer 90014590), möchte ich der Open-Source-Gemeinschaft zeigen, dass es einen anderen und meiner Meinung nach besseren Weg gibt, mit Patentbedrohungen umzugehen, wenn sie auftreten”, sagte Smith.

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