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Black Friday: Bundesnetzagentur warnt vor gefährlicher Elektronik

25. November 2021 um 10:45

Die Bundesnetzagentur warnt vor dem Black Friday vor Produkten, die Funkstörungen verursachen oder die Gesundheit von Menschen gefährden können.

Derzeit seien besonders USB-Akkuladegeräte und Action-Kameras auffällig, teilt die Bundesnetzagentur mit. Auf den ersten Blick preiswerte Schnäppchen seien in Wirklichkeit minderwertige Produkte, die Funkstörungen verursachen, die die versprochene Qualität nicht einhalten oder die Gesundheit etwa durch Stromschläge gefährden können, heißt es weiter.

In den vergangenen Wochen habe die Bundesnetzagentur vermehrt LED-Produkte aller Art und speziell Weihnachtsbeleuchtungen gefunden, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen würden. Das Spektrum reiche von einfachen LED-Leuchtmitteln, über LED-Einbau- und Deckenleuchten bis zu Außenbeleuchtungen. Auch farbwechselnde und andere Weihnachtsbeleuchtungen für den Innen- und Außenbereich seien dabei gewesen. Liegen die Preise vor allem im Online-Handel deutlich unter denen namhafter Markenprodukte, könne dies ein Hinweis auf Minderwertigkeit und Unterschreitung der gesetzlichen Anforderungen sein, so die Bundesnetzagentur.

Die Bundesnetzagentur führe regelmäßig Überprüfungen bei elektrischen Geräten und Funkprodukten durch, teils auch nach Hinweisen von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Diese finden sowohl online als auch im stationären Handel statt. Auch anonyme Testkäufe führe man durch, teilt die Bundesnetzagentur mit.

Seit Juli 2021 gelte in Deutschland das Marktüberwachungsgesetz in Verbindung mit der neuen europäischen Marktüberwachungsverordnung, heißt es weiter. Danach müssen jetzt beispielsweise elektrische Geräte und Funkanlagen nicht nur das CE-Kennzeichen tragen. Für diese Geräte muss auch ein in der Europäischen Union ansässiger Wirtschaftsakteur erkennbar sein, teilt die Bundenetzagentur mit.

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Bundesnetzagentur definiert Minderung bei Breitband

10. Dezember 2021 um 10:28

Verbraucher können seit dem 1. Dezember bei einer Unterschreitung der vertraglich zugesicherten Bandbreiten bei ihrem Internetanbieter eine Minderung der monatlichen Zahlungen beanspruchen. Die Bundesnetzagentur hat nun definiert, wie Kunden ihren Anspruch durch Bandbreitenmessungen belegen müssen. Die daraus resultierende Allgemeinverfügung tritt ab 13. Dezember in Kraft.

Die Regelungen sehen laut der Mitteilung der Bundesnetzagentur vor, dass Verbraucher für den Nachweis einer Minderleistung insgesamt 30 Messungen an drei unterschiedlichen Kalendertagen durchführen müssen. Und es gelten noch weiterführende Regelungen. Die Messungen müssen jeweils mit einem Mindestabstand von einem Kalendertag zwischen den Messtagen vorgenommen werden. Auch eine Verteilung der Messungen über den Messtag ist festgelegt.

Für die minderungsrelevante Abweichung bei der minimalen Geschwindigkeit reichte es, wenn an zwei von drei Messtagen die minimale Geschwindigkeit unterschritten werde, so die Bundesnetzagentur. Für die maximale Geschwindigkeit müsse dafür an zwei von drei Messtagen 90 Prozent des Maximums nicht einmal erreicht werden. Bei der normalerweise zur Verfügung stehenden Geschwindigkeit liege eine Abweichung vor, wenn diese nicht in 90 Prozent der Messungen erreicht werde, heißt es weiter.

Für den Verbraucher wird es also nicht einfach, einen Nachweis zu führen. Die Bundesnetzagebtur will aber zumindest ab 13. Dezember eine überarbeitete Version ihres Messtools (Breitbandmessung Desktop-App) als Überwachungsmechanismus unter breitbandmessung.de zur Verfügung stellen. Die Regelungen für die Messungen zum Nachweis einer Minderleistung seien in der App hinterlegt, so dass Verbraucher lediglich die Messungen nach den Anweisungen der App durchführen müssen. Zudem ermögliche es die neue App, einen Minderungsanspruch oder ein außerordentliches Kündigungsrecht nach den neuen gesetzlichen Regelungen gegenüber dem Anbieter nachzuweisen, teilt die Bundesnetzagentur mit.

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Bundesnetzagentur warnt vor Kauf von Spionagegeräten

21. Dezember 2021 um 09:56

Die Bundesnetzagentur warnt vor Weihnachten vor intelligentem Spielzeug oder vernetzten Alltagsgegenständen mit versteckter Kamera oder verstecktem Mikrofon. Da diese Geräte in die Privatsphäre der Nutzer und deren Umgebung eindringen, nennt sie die Bundesnetzagentur Spionagegeräte.

Verfügt etwa eine Smartwatch neben einer normalen Telefonfunktion über eine Abhörfunktion, oft bezeichnet als “voice monitoring”, “Babyphonefunktion”, “one-way conversation”, oder eine verdeckte Kamera, ist diese in Deutschland verboten, teilt die Bundesnetzagentur mit. Das Mikrofon oder die Kamera der Smartwatch könne dann per App oder per SMS-Befehl aktiviert werden. Alle Stimmen und Geräusche im Umfeld der Uhr können dann von einem Dritten mitgehört werden. Weder der Träger der Uhr noch die Gesprächspartner des Uhrenträgers können dies erkennen, warnt die Bundesnetzagentur.

Auch Saugroboter können verboten sein, wenn sie heimlich Bilder oder Audiodateien per WLAN oder Bluetooth an das Smartphone des Besitzers übertragen können. Entscheidend sei, dass die Saugroboter weder akustische noch visuelle Hinweise geben, die eine Aufnahme für einen Dritten erkennen ließe, heißt es weiter. Die Bundesnetzagentur prüfe derzeit mehrere Produkte am Markt.

Smarte Produkte seien in Deutschland verboten, wenn mit ihnen Gespräche einer anderen Person mitgehört oder Menschen heimlich beobachtet werden können und ein Zugriff aus der Ferne möglich sei. Beispiele dafür seien per App gesteuerte Roboter oder alltagserleichternde Assistenzsysteme. Gleiches gelte für vernetztes Spielzeug wie beispielsweise ein ferngesteuertes Auto mit versteckter Kamera. Diese überträgt Bilder an ein Endgerät. Vorsicht sei insbesondere bei Spielzeugen geboten, die sich mit dem Internet verbinden.

Als besonders heimtückisch bezeichnet die Bundesnetzagentur Produkte, die wie Alltagsgegenstände aussehen und unbemerkt Bild und Ton aufnehmen können. Dabei seien in der letzten Zeit Duftspender oder Taschentuchboxen aufgefallen.

Im laufenden Jahr 2021 seien über 4600 verbotene Produkte auf Betreiben der Bundesnetzagentur auf Internet-Plattformen gelöscht werden (2020 waren es 2170 verbotene Produkte), teilt die Bundesnetzagentur mit. Die Bundesnetzagentur informiert auf ihren Webseiten zu den Spionagegeräten.

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Grundversorgung: Bundesnetzagentur schlägt 10 Mbit/s vor

23. Dezember 2021 um 09:04

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) verlangt seit 1. Dezember 2021 neue Regelungen zur Grundversorgung und damit auch ein Recht auf schnelles Internet und Universaldienstverpflichtung. Die für die Konkretisierung zuständige Bundesnetzagentur hat dafür jetzt eine Downloadrate von 10 Mbit/s vorgeschlagen.

“Das neu geschaffene Recht will es allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, alle wesentlichen Internetdienste, Teleheimarbeit und Videostreaming im üblichen Umfang zu nutzen. Die vorgeschlagenen Werte stellen nur eine erste Wegmarke dar, die jährlich zu überprüfen ist. Hierbei ist zu erwarten, dass die Entwicklung einen dynamischen Verlauf nehmen und damit technologische Fortschritte widerspiegeln wird”, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Als Ausgangspunkt stelle man auf Grundlage der Gutachten eine Downloadrate von mindestens 10 Mbit/s, eine Uploadrate von mindestens 1,3 Mbit/s und eine Latenz von maximal 150 Millisekunden zur Konsultation, teilt die Bundesnetzagentur mit.

Ein Internetzugang, der diese Anforderungen erfülle, ermöglicht nach den heute veröffentlichten Gutachten die Nutzung aller für die Grundversorgung wesentlichen Internetdienste, heißt es von der Bundesnetzagentur weiter. Die Bundesnetzagentur will die Anforderungen an die Versorgung jährlich überprüfen und entsprechend der technologischen Entwicklung dynamisch anpassen.

Die Bundesnetzagentur hatte drei Gutachten veröffentlicht. Ein Gutachten zu den technischen Anforderungen der Online-Dienste, die der neue Rechtsanspruch sichern soll kam zum Schluss, dass für die Nutzung der Dienste eine Downloadrate von 7,7 Mbit/s erforderlich sei. Ein weiteres Gutachten untersuchte die Leistungsfähigkeit des Mobilfunks zur Sicherstellung der Grundversorgung. Das dritte Gutachten befasste sich mit Realisierungsoptionen einer angemessenen Versorgung über Satellit.

In die Überlegungen seien auch Daten aus einer Unternehmensbefragung eingeflossen, in der die laut Gesetz von mindestens 80 Prozent der Verbraucher genutzte Mindestbandbreite (sogenanntes 80-Prozent-Kriterium) ermittelt worden sei, teilt die Bundesnetzagentur mit. Dabei sei die in den Verträgen jeweils garantierte Mindestbandbreite ermittelt worden und zudem habe man die Tarife betrachtet, die von 80 Prozent der Kunden mit den höchsten Bandbreiten genutzt werde. Der Wert, den diese Gruppe mindestens erreiche, sei der Maßstab für das Mehrheitskriterium. Da der Wert mit 6 Mbit/s im Download und 0,7 Mbit/s im Upload unter den Bandbreiten für das Dienstekriterium lag, sei das Mehrheitskriterium derzeit nicht zum Tragen gekommen.

Alle interessierten Kreise können sowohl zu dem Konsultationsdokument als auch zu den Gutachten bis zum 31. Januar 2022 Stellung nehmen, lässt die Bundesnetzagentur wissen. Informationen zum Verfahren sowie die genannten Gutachten sind auf den Webseiten der Bundesnetzagentur veröffentlicht.

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Gestern — 17. Januar 2022Haupt-Feeds

Bundesnetzagentur: Höchststand bei unerlaubten Werbeanrufen

17. Januar 2022 um 12:20

Wie die Bundesnetzagentur mitteilt, ist im Jahr 2021 die Zahl der eingegangen schriftlichen Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe auf 79.702 angestiegen. Im Vorjahr waren es, damals ebenfalls ein Höchststand, 63.273 Beschwerden.

Bei den Beschwerden lagen besonders häufig Werbeanrufe zu Energieversorgungsprodukten vor. Es folgten dann Werbeanrufe zu Versicherungs- und Finanzprodukten. Ein weiteres häufiges Beschwerdethema seien aggressiv beworbenen Zeitschriftenabonnements und Gewinnspielen zuzuordnen.

Bei den Ermittlungen gegen die unerlaubten Werbeanrufe sei ein deutlicher Anstieg von Anrufen festzustellen, bei denen gar keine Rufnummer oder missbräuchlich eine im Tagesrhythmus wechselnde falsche Rufnummer angezeigt werde. Verbraucher falle es damit schwer, Werbeanrufe zu erkennen und ihren Eingang zu verhindern. Wie die Bundesnetzagentur mitteilt, hätten Täter in diesen Fällen seit 1. Dezember 2021 mit erheblich höheren Bußgeldern zu rechnen. Der Gesetzgeber habe den Bußgeldrahmen für Rufnummernunterdrückung bei Werbeanrufen von bislang 10.000 Euro auf 300.000 Euro erhöht.

Im Jahr 2021 seien wegen unerlaubter Telefonwerbung und Rufnummernunterdrückung Bußgelder in einer Höhe von 1.43 Millionen Euro verhängt worden. Auch bedeute im Vergleich zu den Vorjahren eine Steigerung. Im Jahr 2020 seien es 1,35 Millionen Euro gewesen.

Wer Werbeanrufe erhält, ohne dass hierfür eine Einwilligung vorliegt oder obwohl ein Werbewiderruf ausgesprochen wurde, kann sich bei der Bundesnetzagentur unter Telefonwerbung-Beschwerde melden.

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