Datum/Uhrzeit
Onlinekonferenz 3. November @ 18:00 – 20:00
Veranstalter*innen
Förderverein Dienstleistungszentrum Energieeffizienz und Klimaschutz e.V.
Kategorien
Bildung
Digital Responsibility
Digitale Infrastruktur
Ticket Preis
kostenlos
Digitalisierung an Schulen – nachhaltig gestalten
Anmeldungen zur Teilnahme an der Onlinekonferenz sind bereits per E-Mail möglich: cnaehle@stadtdo.de. Der Link wird kurz vor der Konferenz auch hier öffentlich bekannt gegeben.
Gewaltige Investitionen unterstützen auf diese Art und Weise den Weg der Schulen in die digitale Zukunft. Soll in die Zukunft investiert werden, ist Orientierung nötig. Orientierung bieten die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030, die durch alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen 2015 verabschiedet wurden. Gefordert ist darin ein Transformationsprozess bis 2030, der fair und nachhaltig ist. Es ist deshalb folgerichtig, die Digitalisierung an den Zielen der Nachhaltigkeit auszurichten.
Eine nachhaltig orientierte IT-Ausstattung an Schulen darf nicht nur den günstigsten Preis und den nächstbesten Hersteller berücksichtigen. Eine gesellschaftlich verantwortliche Investitionsentscheidung muss auch Lebensdauer, Lebenszykluskosten, datenschutzrelevante Aspekte, Energiekosten, Einhaltung internationaler Arbeitsnormen und kreislaufwirtschaftliche Aspekte der Entsorgung berücksichtigen.
Zudem sollte die Ausstattung der Geräte mit Freier Software/Open-Source-Software erfolgen. Diese Software gibt allen das Recht, Programme für jeden Zweck zu verwenden, zu verstehen, zu verbreiten und zu verbessern. Diese Freiheiten stärken andere Grundrechte wie die Redefreiheit, die Pressefreiheit und das Recht auf Privatsphäre. Auch das Recht auf Reparatur von Elektrogeräten, wie es das Umweltbundesamt fordert, wird auf diese Weise gestärkt.
Aus einer Kooperation des Umweltamtes mit dem Schulverwaltungsamt der Stadt Dortmund ist das Pilotprojekt Digitale Teilhabe und Kompetenz durch Hardware-Upcycling hervorgegangen. Seitens des Umweltamtes geht es um „Hardware-Upcycling für ein zweites Leben für Medien“ und seitens des Schulverwaltungsamtes geht es um „Digitale Teilhabe und Medienkompetenz für alle Schüler*innen“. Inhaltlich ist geplant, dass es mit diesem Projekt auch um Bildung für nachhaltige Entwicklung gehen soll.
Was Bits und Bäume verbindet – Digitalisierung nachhaltig gestalten, S. 80, Creative Commons 3.0 Lizenz (CC BY-NC-SA 3.0 DE)
Gemeinsam wird dafür eingetreten, das Dortmunder Pilotprojekt für eine digitale Selbstbestimmung und einen ressourcenschonenden Umgang mit IT-Hard- und Software zu stärken. Bildung für nachhaltige Entwicklung vermittelt Gestaltungs-, Handlungs- und Medienkompetenz für Schüler*innen, damit sie als digital kompetente Menschen bei Fragen zu gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung Position beziehen können. Hardware-Upcycling und Freie Software/Open-Source-Software unterstützen die Bemühungen zu einer Kreislaufwirtschaft und einer selbstbestimmten Digitalisierung ohne abhängig zu sein von Firmeninteressen und die Preisgabe eigener Interessen wie Datenschutz, Datenhoheit und IT-Sicherheit.
Das Dortmunder Pilotprojekt erfährt große Solidarität und Aufmerksamkeit. Die Ziele einer nachhaltig orientierten IT-Ausrüstung an Schulen wird auch von der zentralen Beschaffung der Stadt Dortmund, dem Stadtverband der GEW Dortmund und von ver.di sowie dem Verein cyber4EDU unterstützt.
Diese Überlegungen werden, eingebettet in die Digitale Woche Dortmund „diwodo“, Lehrer*innen, Elternvertreter*innen, Verwaltungsmitarbeiter*innen und kommunalen Politiker*innen vorgestellt und mit ihnen diskutiert. Zum Ende der Veranstaltung gibt es die Möglichkeit die regionale Sektion von Bits & Bäume in Dortmund zu gründen und dazu aufzurufen, die nachhaltigen Aktivitäten mit Engagement zu unterstützen.
Medienpartner: Thomas Heine, Herausgeber des Magazins für nachhaltige Beschaffung Kleine Kniffe
Anmeldungen zur Teilnahme an der Onlinekonferenz sind bereits per E-Mail möglich: cnaehle@stadtdo.de. Der Link wird kurz vor der Konferenz auch hier öffentlich bekannt gegeben.
Soweit im gesetzlichen Rahmen möglich verzichtet der Autor auf alle Urheber- und damit verwandten Rechte an diesem Werk.
Es kann beliebig genutzt, kopiert, verändert und veröffentlicht werden.
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Als Initiative fordern wir von unserer Stadtverwaltung die Nutzung von Freier Software / Open-Source-Software und Offenen Standards. Damit wollen wir digitale Souveränität fördern und die Krisensicherheit der Stadt Dortmund stärken. Wir setzen uns mit Freier Software für Transparenz, einen effektiven Datenschutz und eine selbstbestimmte, herstellerunabhängige Digitalisierung ein. Wir wollen digitale Teilhabe hürden- und barrierefrei gestalten, sodass alle Menschen mit der Software und dem Endgerät ihrer Wahl die Dortmunder Verwaltung erreichen können. Dies wird auf technischer Ebene durch Offene Standards verwirklicht.
Wollen Sie den Einsatz von Freier Software und Offenen Standards als Bausteine für digitale Souveränität unterstützen?
Wir denken, öffentliche Gelder (Steuergelder) sollen öffentliche Güter erzeugen. Im Fall von Software heißt dies, dass die Öffentlichkeit über den Quellcode von öffentlich finanzierter Software verfügen kann. Dies gewährleistet, dass die Verwaltung keinen privaten Verwertungsinteressen folgen muss. Dieses Ziel verfolgt die Kampagne Public Money? Public Code! der Free Software Foundation Europe.
Welche Haltung haben Sie zu dem Grundsatz „Public Money? Public Code!“?
Mit Freier Software kann aus unserer Sicht der IT-Standort Dortmund gestärkt werden, denn Geschäftsideen können vor Ort entwickelt werden. Bei Freier Software ist der Marktzugang offen und nicht durch Monopolrechte eingeschränkt. Startups und lokale Softwareanbieter werden damit in die Lage versetzt, Lösungen für die öffentliche IT-Infrastruktur anzubieten, und können gezielt in die städtische Wirtschaftsförderung einbezogen werden.
Sehen Sie Freie Software als Teil einer Strategie zur Wirtschaftsförderung des IT-Standorts Dortmund?
Antworten der OB-Kandidat*innen im Wortlaut
Die Antworten der Parteien folgen in alphabetischer Reihenfolge nach Parteinamen.
Wir GRÜNE unterstützen den Einsatz Freier Software und Offener Standards schon seit langem auf vielfältige Weise. Unter anderem haben wir unser Parteibüro weitestgehend auf Open-Source-Software umgestellt. Explizit schreiben wir im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020: „Wir fordern die Nutzung von Open-Source-Software und Offenen Standards. Damit fördern wir die digitale Souveränität und stärken die Krisensicherheit der Stadt Dortmund. Wir setzen uns mit Open-Source-Software für Transparenz, Datenschutz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in der Datenverarbeitung ein.“
Daneben setzen wir uns dafür ein, dass sämtliche Daten, die durch die Stadt bereitgestellt werden können, in offenen Standards verarbeitet werden, so dass keine Herstellerabhängigkeit erzeugt wird. Das Open Data Portal wollen wir erweitern und die Daten einfacher verfügbar machen. Das Loslösen von Herstellerabhängigkeiten ist auch bei der Weiterentwicklung und Anpassung bestehender Software möglich, wenn der aktuelle Hersteller ein Programm nicht mehr weiterentwickeln kann oder will. Gerade in sensiblen Bereichen wie Smart City kann durch Open-Source-Software das Vertrauen in den Datenschutz sichergestellt werden. Der Erfolg der Corona-Warn-App überzeugt uns zusätzlich.
Wir unterstützen den Grundsatz „Public Money – Public Code“ und die Ziele der Initiative explizit.
Freie Software kann Teil der Wirtschaftsförderung sein. Mit dem Ausschreiben von Softwareprojekten, die zu Open-Source-Software wird, können Aufträge kleinteiliger und spezialisierter vergeben werden. Dies bietet – neben den oft größeren Firmen, die die Basis-Software bereitstellen – insbesondere auch kleineren IT-Unternehmen die Möglichkeit, mit passgenauen Anwendungen weitergehende Spezialbedarfe abzudecken. Zusätzlich bietet sich die Chance herstellerunabhängiger Wartung und Fehlersuche. Wir wollen lokale Unternehmen von den Vorteilen von Open-Source-Entwicklungen überzeugen und dafür als Vorbild vorangehen.
Ja. Die CDU hat dazu den Sachstandsbericht zur Untersuchung des Potentials von Freier Software und Offenen Standards (Drucksache 16108-19) am 30.01.2020 im Ausschuss für Personal und Organisation des Rates zustimmend zur Kenntnis genommen. Die dort beschriebenen Inhalte tragen wir mit und sind daher gespannt auf den Ergebnisbericht zum Einsatzpotential Freier Software und Offener Standards, der bis Mitte 2022 den politischen Gremien vorgelegt werden soll.
Wir begrüßen die Veröffentlichung als Open Source von im öffentlichen Auftrag entwickelter Software. Derzeitige gesetzliche Regelungen, die einer kostenfreien Weitergabe von mit Steuergeldern erstellten Gütern entgegenstehen, müssen auf Bundesebene in diesem Sinne angepasst werden. Allerdings wird der kleinste Teil der in öffentlichen Einrichtungen eingesetzten Software in deren Auftrag entwickelt. In der großen Zahl der Fälle wird kommerziell angebotene Software eingekauft und gemäß den Bedürfnissen der Institution angepasst. Prüfenswert ist hier die Überlegung, finanzielle Ressourcen in die bedarfsgerechte Weiterentwicklung von Open Source Projekten zum Einsatz in der Verwaltung zu stecken, als kommerzielle Produkte anzupassen.
Ja. Dortmund ist bundesweit ein prominenter IT-Standort. Ausweis hierfür sind bspw. die TU und FH, die B1ST Software-Factory und viele Dortmunder IT-Unternehmen. In den kommenden Jahren wird am Dortmunder Hafen der Campus für Digitales entstehen, der den IT-Standort Dortmund weiter stärken wird. Im Sinne einer 360°-Betrachtung des Themas IT, ist es für uns selbstverständlich, dass auch die Freie Software ein Teil der Dortmunder-IT-Wirtschaftsförderungsstrategie sein muss.
Unsere Fraktion hat die Einführung freier Software in den letzten beiden Wahlperioden konsequent unterstützt und auch aktiv eingefordert. Dies wollen wir auch in Zukunft weiterführen. In unserem Wahlprogramm für die kommende Wahlperiode heißt es: „DIE LINKE fordert die Umstellung der Stadtverwaltung auf Open-Source-Programme. Open Source heißt, dass jede*r den Quellcode des Computerprogramms einsehen, verändern und ihren*seinen Bedürfnissen anpassen kann. Nur wer den Quellcode kennt, kann sagen, was ein Programm wirklich tut. Daher kann die Stadt nur so die Datensicherheit ihrer Einwohner*innen garantieren. Sie spart Lizenzgebühren und macht sich herstellerunabhängig.“
Die Stadtverwaltung ist auch im Bereich der IT finanziell nicht auskömmlich. Allerdings wird der in Dortmund geleistete Aufwand durch die kostenpflichtige Weitergabe von selbst erstellter Software zum Einsatz in einigen Nachbarkommunen reduziert. Alle sicherheits- und datenschutzrelevanten Programme im Kundenkontakt sollten als Open Source auch zur Überprüfung durch Dritte verfügbar sein. DIE LINKE begrüßt daher die Kampagne der Free Software Foundation. Auch hinsichtlich der Freigabe von öffentlichkeitsrelevanten Daten wie den Geoinformationsdaten sind wir eindeutig: Wir wollen diese Daten öffentlich zugänglich machen. Langwierige Antragsstellungen werden so überflüssig. Bauvorhaben und Planungen können beschleunigt werden.
Wir halten es für sinnvoll, wirtschaftliche Ökosysteme mit Hilfe von kleineren IT-Unternehmen und Startups zu schaffen, die sich rund um die Dortmunder Stadtverwaltung und die kommunalen Betriebe als größten Arbeitgeber der Region orientieren. Die von der Wirtschaftsförderung initiierte Smart City Allianz deckt diesen Bereich nicht ab, sondern steht durch seine strenge Unterordnung unter die Interessen einiger weniger IT-Großkonzerne im Gegensatz zu dieser Idee.
Ja. Gerade die öffentliche Verwaltung sollte hier als Vorbild voran gehen. Die Vorteile liegen auf der Hand: Man denke nur an den Aspekt des Vertrauens, den man bei der Corona-Tracing-App beobachten konnte, oder auch schlicht an die Tatsache, dass mögliche IT-Sicherheitslücken schneller gefunden werden können.
Dem stimmen wir zu. Darüber hinaus stehen wir auch für Open Data und Open Government ein, also für die Veröffentlichung von nicht-unternehmensbezogenen und nicht-personenbezogenen Daten der Verwaltung in maschinenlesbarer Form. Dies sorgt für mehr Transparenzund stärkt die Demokratie.
Deshalb haben wir folgenden Punkt in unser Wahlprogramm aufgenommen: „Um Smart City-Ansätze in Dortmund Wirklichkeit werden zu lassen, fordern die Freien Demokraten die umfangreiche Bereitstellung kommunal gesammelter Daten im Rahmen eines Open Data-Projekts. Dabei sind höchste Datenschutzstandards einzuhalten und Datensicherheit zu gewährleisten.“
Wir sehen Freie Software als einen wichtigen Treiber für Innovation und Wettbewerb. Darüber hinaus wollen wir die Datensilos der öffentlichen Verwaltung aufbrechen und die dort liegenden nicht-unternehmensbezogene und nicht-personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form zu veröffentlichen. Denn auch das kann Triebfeder für innovative Geschäftsideen sein.
Zu einer Strategie kann dies beispielsweise werden, wenn sich die öffentliche Verwaltung bei der Beschaffung von IT-Lösungen auf Open Source Projekte konzentriert und am besten darüber hinaus auch jungen Unternehmen bzw. Start-Ups eine Chance gibt.
Wir unterstützen den Einsatz Freier Software und offener Standards in allen Lebensbereichen, natürlich auch in der öffentlichen Verwaltung. Dort sogar besonders, denn das Wohl des von der öffentlichen Hand verwaltete Gemeinwesen darf nicht abhängig sein von den Interessen weniger Software-Hersteller. Deshalb fordern wir, dass eine anerkannt freie Lizenz und der Datenaustausch mittels offener Standards wichtige Bestandteile des Kriterienkatalogs bei Ausschreibungen von Software-Produkten werden.
Wir fordern nicht nur “Public Money? Public Code!”, sondern auch “Public Money? Public Media!” und “Public Money? Public Data!”. Wenn die öffentliche Verwaltung die Erzeugung von Code, Medieninhalten oder datenschutzrechtlich unbedenklichen Daten beauftragt, muss das Produkt der Öffentlichkeit zur freien Verfügung stehen. Und je mehr Kommunen nach diesen Grundsätzen handeln, desto mehr profitiert die Allgemeinheit.
Freie Software ermöglicht einen besonders niedrigschwelligen Einstieg in die IT. Freie Software wächst aber auch mit den Anforderungen und ist daher prädestiniert für den Aufbau von Unternehmen. Wir fordern daher den Aufbau eines Kompetenzzentrums Freie Software bei der Dortmunder Wirtschaftsförderung und die enge Zusammenarbeit mit den ortsansäßigen Hochschulen auf diesem Gebiet.
Es trifft ohne Zweifel zu, dass seit Jahren Hardware immer kostengünstiger pro Leistung wird, während Softwareprodukte gleichzeitig bei teureren Lizensierungsmodellen immer größer, langsamer und weniger leistungsfähig werden – das Preis-Leistungsverhältnis also hier sinkt. Deswegen ist auch ein wachsender Trend zum Open Source nicht weiter überraschend und deshalb halte ich es auch für richtig, wenn die Stadt Dortmund sich hier stärker engagiert.
Der Schritt die gemeinsame Arbeitsgruppe, der auch Sie angehören, nach der Potentialanalyse nunmehr um den CIO und weitere Akteure zu erweitern und die Entwicklungsanalyse auch durch Beteiligungsformate zu öffnen, halte ich für absolut richtig. Denn, wie Sie wissen, hängt am Ende die Qualität freier Software von der Community ab und die muss dann in Dortmund breiter einbezogen werden. Vielleicht wäre es sinnvoll, wenn sehr konkrete Problemstellungen von städtischen Usern im Rahmen solcher Open Government Konferenzen in Dortmund durch diese Community einmal exemplarisch gelöst werden, um Potentiale und Schwachstellen an eben realen Fragestellungen aufzuzeigen. Ich denke, dass beide Seiten nämlich hier noch mehr Verständnis füreinander entwickeln müssen und dazu braucht es die richtigen Formate. Als Thema für ein solches erstes Testfeld sehe ich derzeit den Bildungsbereich, bei dem nicht zuletzt die Coronakrise große Schwächen aufgezeigt hat.
Wie Sie wissen, besteht nicht bei allen öffentlichen Gütern automatisch gleich ein Anspruch auf kostenlose Nutzung (wir unterscheiden durchaus zum Beispiel bei Straßen zwischen PKW und LKW, also privater und kommerzieller Nutzung). In diesem Fall wäre das ähnlich aus meiner Sicht zu sehen. Wenn es zum Beispiel um öffentliche Auditierung und Verbesserung von Digitaler Infrastruktur oder öffentliche Entwicklung geht, dann wäre das so offen handzuhaben. Sollte aber zu beobachten sein, dass nicht lokale oder regionale Unternehmen etwas kommerziell nutzen, dann müsste man von Fall zu Fall entscheiden, wie man damit umgehen will.
Open Source ist bei der Wirtschaftsförderung natürlich ein Thema, allerdings weitaus stärker in Bezug auf Entwicklung in Unternehmen und das ist für die Dortmunder Digitalwirtschaft auch der deutlich größere Markt. Für diese Digitalunternehmen sind bei Open Source im Bereich der Stadt weitaus mehr die Kenntnis über potentielle Schnittstellen und daraus resultierende Anwendungen interessant. Natürlich besteht seitens der Wirtschaftsförderung das Interesse, dass solche Potentiale dann auch lokal ausgeschöpft werden. Nicht zu unterschätzen ist hierbei allerdings, dass durchaus auch Anbieter aus anderen Regionen und Ländern hier sofort aktiv werden, so dass ohne intensive Netzwerkarbeit und Etablierung von Dortmunder Plattformen eben kein Automatismus zur Stärkung der lokalen Digitalwirtschaft besteht. Das ist aber wiederum die bundesweit anerkannte Stärke der Vernetzungsarbeit des Standorts Dortmund gewesen, so dass bei entsprechender Entscheidungen der Politik, dieses sofort auch umsetzbar wäre.
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Die Stadt Dortmund hat sich ein gemeinwohlorientiertes Leitbild zur Digitalisierung gegeben, welches nicht die Technologien in den Mittelpunkt stellt, sondern die Menschen und die Frage, wie wir in Zukunft leben wollen. In der Ratssitzung vom 18.06.2020 (nachgeholte Sitzung vom 26.03.2020, die Corona-bedingt ausgefallen ist), hat der Rat der Stadt Dortmund das Leitbild beschlossen, welches geschlossen vom Verwaltungsvorstand zur Entscheidung vorgelegt wurde. Für Do-FOSS ist es besonders wichtig, dass die Stadt Dortmund durch das Leitbild auch für die Digitalisierung einer freien und offenen Gesellschaften verpflichtet ist. Dies bedeutet für die Stadt Dortmund u.a. Offenheit und Transparenz bereits auf der Ebene der Algorithmen um[zu]setzen. Mit diesem Aspekt entspricht das Leitbild dem Motto der Free Software Foundation EuropeFree Software, Free Society. Nach dem Sachstandsbericht der AG Freie Software und der Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030 festigt der Rat der Stadt Dortmund mit dem Leitbild zur Digitalisierung der Stadt Dortmund die Ausrichtung der Verwaltung hin zu Freier Software. Das Leitbild ist insgesamt lesenswert. Im Folgenden beschränkt sich Do-FOSS auf die Wiedergabe der Anforderungen und der Leitsätze für eine Dortmunder Digitalisierung.
Auszüge aus dem Leitbild zur Digitalisierung der Stadt Dortmund im Wortlaut
[…]
Im Wesentlichen ergibt sich der leitende Rahmen für die Digitalisierung in Städten in Deutschland und Europa aus den grundlegenden Werten, denen sich demokratische, freie und offene Gesellschaften [Hervorh. d. Verf.] verpflichtet fühlen. Sowohl für die Implementierung digitaler technischer Systeme in Städten als auch insbesondere der damit verbundenen Datenerfassung und -nutzung ist in diesem Zusammenhang u.a. zu prüfen, dass diese:
die Menschen-, Persönlichkeits- und Arbeitnehmer*innenrechte einhalten,
Demokratie und demokratische Strukturen nicht untergraben,
alle Menschen gleich behandeln und nicht diskriminieren,
die Beteiligung von Minderheiten in der Gesellschaft und bei der Entscheidungsfindung fortsetzen,
alle Bürger*innen gleichberechtigen in Entscheidungen über Dienstleistungen, die von öffentlichem Interesse sind,
dem Gemeinwohl orientiert sind,
einen Mehrwert zur Daseinsvorsorge leisten,
Wahlfreiheit ermöglichen und nicht einschränken,
Offenheit und Transparenz bereits auf Ebene der Algorithmen umsetzen, [Hervorh. d. Verf.]
die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen der technischen Systeme gewährleisten,
ethischen Prinzipien und Verhaltenskodices für den Umgang mit Daten in der Stadt folgen sowie
die Umwelt- und Lebensqualität in der Stadt nicht negativ beeinflussen.
Sowohl für den Transformationsprozess als auch für die digitalen Anwendungen in der Stadt sollen die Grundsätze von Gleichberechtigung, Inklusion, Wahlfreiheit sowie Daseinsvorsorge und Gemeinwohlorientierung gelten.
Abgeleitet aus diesem Wertegerüst und der begonnenen Transformation, Dortmund zu einer digitalen Stadt weiterzuentwickeln, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt, ergeben sich für uns Leitsätze, die wir in der Digitalisierung beachten wollen:
Digitalisierung ist die Chance für Innovation und positive Veränderung in unserer Stadt.
Wir stehen für eine Digitalisierung, die alle Menschen in der Stadt gleichbehandelt, nicht diskriminiert und dazu beiträgt, Beteiligung von Minderheiten in der Gesellschaft und in der Entscheidungsfindung fortzusetzen und zu stärken.
Wir stehen für eine Digitalisierung, die sozialer Ausgrenzung in Bildungsprozessen entgegenwirkt.
Im Sinne der globalen Ziele für eine nachhaltige Entwicklung messen wir der Nachhaltigkeit auch bei der Digitalisierung eine zentrale Bedeutung zu. Die Digitalisierung sehen wir gleichzeitig als ein wesentliches Instrument zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele.
Digitalisierung und Verwaltung sind kein Selbstzweck, sondern dienen den Menschen in der Stadt. Für uns stehen die Menschen im Mittelpunkt. Wir nutzen Digitalisierung deshalb insbesondere, um Prozesse und Dienstleistungen zu verbessern und aus der Sicht der Nutzer*innen zu gestalten. Dabei achten wir insbesondere auch darauf, dabei einen klaren Mehrwert für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu generieren.
Für uns gilt der Grundsatz „Digital First“, aber nicht „Digital Only“. So stärken wir die Wahlmöglichkeiten der Menschen, anstatt sie einzuschränken. Das heißt, wir werden allen, die digitale Lösungen nicht ohne Weiteres nutzen können oder möchten, adäquate Zugänge und geeignete Unterstützung anbieten.
Wir verstehen Digitalisierung als Querschnittsthema für die gesamte Stadt. Deshalb erarbeiten wir eine umfassende und gesamtstädtische Strategie, die ständig weiterentwickelt wird.
Wir nehmen die Menschen in Dortmund mit und beteiligen sie aktiv an der Gestaltung der Digitalisierung in unserer Stadt.
Mit der Digitalisierung stärken wir einen freien und fairen Prozess der Willensbildung im Sinne der Steigerung des Gemeinwohls.
Daten sind für uns ein wichtiges Gut. Wir nutzen Daten bereichsübergreifend zur besseren Steuerung unserer Stadt. Datenschutz, Datensicherheit und informelle Selbstbestimmtheit sind für uns eine Selbstverständlichkeit.
Wir stehen für eine Digitalisierung, die die kommunale Daseinsvorsorge in einer modernen Stadt unterstützt.
Wir denken Digitalisierung konsequent von Ende zu Ende. Das heißt, dass wir auch Automatisierung und Möglichkeiten des Einsatzes von diskriminierungsfreier und unterstützender Künstlicher Intelligenz betrachten.
Die Stärkung von Digital- und Medienkompetenz bildet die Grundlage einer erfolgreichen Digitalisierung.
Das hier beschriebene Wertegerüst und die Leitsätze zur Digitalisierung sollen sowohl in die Gesamtstrategie Digitalisierung der Stadt Dortmund als auch in die Aktivitäten der Allianz Smart City einfließen.
Dokument zum Herunterladen
Das Leitbild zur Digitalisierung der Stadt Dortmund kann hier heruntergeladen werden.
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Die Motivation für den Einsatz von Freier Software wird u.a. von den folgenden Überlegungen getragen:
IT-Monopole wie das der Firma Microsoft und Herstellerabhängigkeiten werden zunehmend als konträr zum Gemeinwohl erkannt. Ohne digitale Souveränität gibt es keine Souveränität des öffentlichen Dienstes und keine staatliche Souveränität. Freie Software ist für die Souveränität digitaler Gesellschaften der Grundbaustein.
Für Do-FOSS gilt es eine IT-Betriebsverantwortung u.a. im gültigen vergaberechtlichen und datenschutzrechtlichen Rechtsrahmen zu gewährleisten. Freie Software bietet hierfür die nötigen Voraussetzungen.
Die Dortmunder Stadtverwaltung strebt für attraktive Arbeitsplätze in der Digitalisierung nach agilen, flexiblen und mobilen Arbeitsmethoden. Eine IT-Infrastruktur auf Basis von Offenen Standards bietet hierfür die nötige Modularität.
Die kommunale IT-Landschaft entspricht einem heterogenen Strauß an Anforderungen und Anwendungen. Eine zentrale Herausforderung ist es daher, diese Aspekte in einer IT-Strategie zu bündeln, sodass die Vorteile von Freier Software für die Stadt Dortmund zum Tragen kommen.
Pressekonferenz zur Vorstellung des Sachstandsberichts am 14.01.2020: Jörg Zilian (Leiter Dortmunder Systemhaus) und Personaldezernent Christian Uhr (vorne, v. l.), präsentierten zusammen mit Dennis Nitschke (Dortmunder Systemhaus), Till Schäfer und Christian Nähle (beide Do-FOSS) den jüngst beendeten Sachstandsbericht zum Thema (hinten, v. l.). Es fehlt: Ralf Voelzkow (Personalrat).
Bild (Bildlizenz/Fotograf/Grafiker): Dortmund-Agentur / Torsten Tullius
Der IT- und Personaldezernent Christian Uhr lobte auf der Pressekonferenz zur Vorstellung des Sachstandsberichts die strategische Begleitung der städtischen Arbeitsgruppe Freie Software durch Do-FOSS. Dabei hob er die sachorientierte Sicht von Do-FOSSals Bürgerinitiative mit neutraler Außensicht auf die Verwaltung hervor. Besonderer Dank seitens Do-FOSS gilt den langjährigen Kooperationspartnern für ihre Unterstützung bei unserem Vorhaben.
Ausblick
Der Sachstandsbericht gibt im abschließenden Abschnitt (vgl. Abschnitt 6) folgenden Ausblick:
Im Zusammenhang mit der städtischen Digitalisierungsstrategie wird die Zusammenarbeit mit dem CIO der Stadt Dortmund intensiviert. Das CIO übernimmt künftig die vernetzende Funktion, da sich die Thematik über viele Bereiche der Stadt Dortmund erstreckt. Die Ausrichtung der Arbeitsgruppe Freie Software wird daher entsprechend angepasst und sieht in diesem Zuge vor den Ergebnisbericht zum Einsatzpotenzial Freier Software und Offener Standards bis Ende des zweiten Quartals 2022 zu erstellen sowie den politischen Gremien vorzulegen. Bis zur Fertigstellung des Ergebnisberichts wird es verschiedene fachliche und öffentliche Beteiligungsformate geben; u.a. wird für das erste Quartal 2022 eine kommunale Open Government Konferenz in Dortmund geplant.
[1] Pressemitteilung des BMI vom 19.09.2019, abgerufen am 07.12.2019
Do-FOSS sieht besonders der kommunalen Open Government Konferenz entgegen und freut sich auf die gemeinsame Konferenzplanung mit dem Offene Kommunen.NRW Institut (OK.NRW). Es wird eine Konferenz für Freie Software für Kommunen und ein Bündnisauftakt für Kommunen für Freie Software. Hierzu lädt Do-FOSS bereits per Video ein:
Dortmund braucht Freie Software – Einladung von Do-FOSS zur kommunalen Open Government Konferenz der Stadt Dortmund. Link zu YouTube!
Die künftige Arbeit der Arbeitsgruppe Freie Software kann in einer Instanz von OpenProject verfolgt werden. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Freie Software stehen, wie bei Do-FOSS üblich, unter einer Creative-Commons-Lizenz, so auch der aktuelle Sachstandsbericht (CC-BY-SA). Bei Fragen oder Anmerkungen kann die Arbeitsgruppe unter ag_freiesoftware@stadtdo.de und Do-FOSS unter kontakt@do-foss.de kontaktiert werden.
Pressemitteilung der Stadt Dortmund im Wortlaut
Die Pressemitteilung der Stadt Dortmund Masterplan „Digitale Verwaltung – Arbeiten 4.0“: Sachstandsbericht – Potential von Freier Software und Offenen Standards nutzen vom 14.01.2020 im Wortlaut:
Masterplan „Digitale Verwaltung – Arbeiten 4.0“:
Sachstandsbericht – Potential von Freier Software und Offenen Standards nutzen
Die Stadtverwaltung Dortmund hat bereits 2018 damit begonnen im Rahmen des Masterplans Digitale Stadtverwaltung die Potentiale von Freier Software und Offener Standards zu untersuchen. Mit Blick auf die aktuellen Aktivitäten und Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene zur Stärkung der digitalen Souveränität der öffentlichen Verwaltung wird deutlich, wie wichtig diese Analyse für die Fortentwicklung der eigenen Digitalisierungsstrategie ist. Dabei geht es insbesondere darum, Wege zur Reduzierung von Abhängigkeiten zu einzelnen IT-Anbietern zu finden. Daneben verfolgt die Stadtverwaltung Dortmund mit dem Projekt u.a. noch weitere Zielvorstellungen, wie die Erhöhung der Flexibilität und Steuerungsfähigkeit beim Softwareeinsatz, dem Einsatz von offenen und standardisierten Dateiformaten und der Ermöglichung neuer Synergien sowie dem Abbau von lizenzrechtlichen Hemmnissen.
Eine erste wichtige Zwischenetappe ist nun erreicht. Die Arbeitsgruppe Freie Software, bestehend aus dem Dortmunder Systemhaus, dem Personalrat der Stadtverwaltung Dortmund und der Bürgerinitiative Do-FOSS, der Initiative für den Einsatz Freier und Quelloffener Software (Free and Open Source Software, kurz FOSS), hat die erste Phase der Potentialanalyse abgeschlossen und einen ersten Sachstandsbericht, u.a. mit Anforderungen, Begriffen und einer Bestandsaufnahme erstellt. Diese Dokumentation dient der Arbeitsgruppe als Basis für das weitere Vorgehen. Personal- und Organisationsdezernent Christian Uhr lobt die bisherige Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative: „Das Projekt ist ein gutes Beispiel dafür, dass Bürger und Verwaltung konstruktiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten können. Die neu gewonnenen Erkenntnisse werden uns dabei helfen, Abhängigkeiten vorzubeugen und auch in Zukunft digital handlungsfähig zu bleiben.“
Der Ergebnisbericht zum Einsatzpotenzial Freier Software und Offener Standards soll den politischen Gremien bis Ende des zweiten Quartals 2022 vorgelegt werden. Bis zur Fertigstellung des Ergebnisberichts wird es verschiedene fachliche und öffentliche Beteiligungsformate geben; u.a. wird für das erste Quartal 2022 eine kommunale Open Government Konferenz in Dortmund geplant.
Auszug aus der Vorlage an den Ausschuss für Personal und Organisation im Wortlaut
Die vollständige Vorlage an den Ausschuss für Personal und Organisation kann hier eingesehen werden. Der wesentliche Auszug aus der Vorlage wird im Folgenden wiedergegeben.
Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Bericht zum Einsatzpotenzial von Freier Software und von Offenen Standards im Bereich der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik vorzulegen.
Im Rahmen der Arbeitsgruppe „Freie Software“, bestehend aus dem Dortmunder Systemhaus, dem Personalrat der Stadtverwaltung Dortmund und der Bürgerinitiative Do-FOSS, der Initiative für den Einsatz Freier und Quelloffener Software (Free and Open Source Software, kurz FOSS) bei der Stadt Dortmund, wurden daraufhin verschiedene Beschreibungen und Auswertungen für den Abschluss der ersten Phase „Begriffe, Anforderungen und Bestandsaufnahme“ erstellt. Die Dokumentation der ersten Phase dient als Basis für die weitere Vorgehensweise und umfasst die folgenden Themenpunkte:
a) Beschreibung allgemeiner Vorüberlegungen und Begriffsbestimmungen
In diesem Abschnitt wird ein allgemeiner Einblick in das Themenfeld des Softwareeinsatzes und den damit verbundenen Fragestellungen bzgl. der Nutzungsrechte, der Kompatibilität und Interoperabilität, des Datenschutzes und der IT-Sicherheit gegeben. Insbesondere wird definiert, was Freie Software und Offene Standards sind, wie diese mit unterschiedlichen Geschäftsmodellen auf dem Softwaremarkt verknüpft sind und welche Zusammenhänge in Bezug auf Handlungsspielräume sowie Herstellerabhängigkeiten bestehen. Darüber hinaus wird eine einheitliche Terminologie und Kategorisierung von Software für das weitere Dokument eingeführt.
b) Beschreibung von Anforderungen der Stadt Dortmund an eine Software
Dieser Abschnitt beschreibt, wie die Stadt Dortmund Software in einem transparenten Verfahren auswählt und diese nach einem geregelten Prozess einführt. Grundlage dafür ist die „Geschäftsanweisung zur Einführung von Anwendungssoftware in der Stadtverwaltung Dortmund“ vom 13.07.2017, welche sich aktuell in einer grundlegenden Überarbeitungsphase befindet. Bei der Erstellung des Zwischenberichtes wurden bereits neue Einflüsse der Überarbeitung berücksichtigt. Oberstes Ziel bei der Auswahl ist die Erfüllung der zu Grunde liegenden Aufgabenstellung.
c) Erfassung der eingesetzten Freien-Software-Produkte in der Stadtverwaltung
Dortmund
Es wurde eine erste Bestandsaufnahme zum Freien-Software-Einsatz innerhalb der Dortmunder Stadtverwaltung erstellt. Die Erfassung wurde für Desktop- und Serversysteme getrennt vorgenommen und für die weitere Analyse im Verlauf des Projektes aufbereitet. Eine vollständige Liste der ermittelten Produkte auf Desktopsystemen, sowie die Häufigkeit der installierten Betriebssysteme in der Serverlandschaft sind im Sachstandsbericht erfasst.
d) Erfassung der Dateiendungen und -formate in der Stadtverwaltung Dortmund
Innerhalb der Stadtverwaltung Dortmund werden verschiedene Dateiformate verarbeitet. Zur weiteren Analyse wurden die geläufigsten Dateiendungen innerhalb der Stadtverwaltung Dortmund erfasst und auf Dateiformate zurückgeführt, soweit dies eindeutig möglich war. Eine vollständige Liste der betrachteten 1.121 Dateiendungen inkl. deren Häufigkeiten wurde erstellt. Es wurden die Top 50 Dateiendungen ausgewertet und kategorisiert, sowie die Top 20 Dateiendungen und -formate im zeitlichen Änderungsverlauf betrachtet.
Ausblick
Durch die aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene (vgl. u.a. die Pressemitteilung des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat „BMI intensiviert Aktivitäten zur Stärkung der digitalen Souveränität in der öffentlichen Verwaltung“ vom 19.09.2019, https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2019/09/digitale-souveraenitaet-oeff-verwltg.html, abgerufen am 07.12.2019 und die zugrunde liegende Studie „Strategische Marktanalyse zur Reduzierung von Abhängigkeiten von einzelnen Software-Anbietern“) ist es für die Stadtverwaltung Dortmund geboten, die eigene Digitalisierungsstrategie im Hinblick auf Freie Software und Offene Standards weiterzuentwickeln. Die Charta „Digitales Dortmund 2018-2030“ bietet für die weitere Bearbeitung einen geeigneten Rahmen.
Im Zusammenhang mit der städtischen Digitalisierungsstrategie wird die Zusammenarbeit mit dem CIO der Stadt Dortmund intensiviert. Das CIO übernimmt künftig die vernetzende Funktion, da sich die Thematik über viele Bereiche der Stadt Dortmund erstreckt. Die Ausrichtung der Arbeitsgruppe Freie Software wird daher entsprechend angepasst und sieht in diesem Zuge vor, den Ergebnisbericht zum Einsatzpotenzial Freier Software und Offener Standards bis Ende des zweiten Quartals 2022 zu erstellen sowie den politischen Gremien vorzulegen. Bis zur Fertigstellung des Ergebnisberichts wird es verschiedene fachliche und öffentliche Beteiligungsformate geben; u.a. wird für das erste Quartal 2022 eine kommunale Open Government Konferenz in Dortmund geplant.
Dokumente zum Herunterladen
Der Sachstandsbericht Untersuchung der Potenziale von Freier Software und Offenen Standards inkl. Anhänge kann hier heruntergeladen werden. Die Pressemitteilung der Stadt Dortmund vom 14.01.2020 kann hier und das zugehörige Pressefoto kann hier bzw. hier hochaufgelöst heruntergeladen werden. Die Vorlage an den Ausschuss für Personal und Organisation zu seiner Sitzung vom 30.01.2020 kann hier heruntergeladen werden. Die Strategische Marktanalyse zur Reduzierung von Abhängigkeiten von einzelnen Software-Anbietern im Auftrag des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat kann hier heruntergeladen werden. Die Charta Digitales Dortmund 2018-2030 kann hier heruntergeladen werden. Eine Broschüre Public Money – Public Code – Modernising Public Infrastructure with Free Software kann hier heruntergeladen werden.
Soweit im gesetzlichen Rahmen möglich verzichtet der Autor auf alle Urheber- und damit verwandten Rechte an diesem Werk.
Es kann beliebig genutzt, kopiert, verändert und veröffentlicht werden.
Für weitere Informationen zur Lizenz, siehe hier.
Präsentation für Mitglieder des Ausschusses für Personal und Organisation
Bild: AG Freie Software
Die Arbeitsgruppe Freie Software hat auf dem Weg zur Erarbeitung der Potenzialanalyse zum Einsatz von Freier Software einen ersten öffentlichen Zwischenschritt erreicht. Die grundsätzlichen Überlegungen der Arbeitsgruppe wurden vor interessierten Mitgliedern des Ausschusses für Personal und Organisation (APO) vom Dortmunder Systemhaus (dosys.) und Do-FOSS im Dialogformat APO meets dosys. gemeinsam vorgestellt. Dies geschah bereits am 28.06.2018. Wegen des regen allgemeinen Interesses wurde die Präsentation nun freigegeben und von der städtischen Online-Redaktion veröffentlicht. Die Präsentation umfasst eine Vorstellung der Idee von Freier Software und Offener Standards, zeigt Probleme mit proprietären Geschäftsmodellen auf und stellt das geplante Vorgehen der Arbeitsgruppe vor. Do-FOSS hat den politischen Austausch positiv erlebt und ist gespannt, wie sich die Erkenntnisse in den Strukturen der Stadt Dortmund implementieren lassen.
Online-Redaktion der Stadt Dortmund im Wortlaut
Verwaltung erarbeitet Potenziale von „Freier Software“ und „Offener Standards“
04.04.2019
In Informationsveranstaltungen werden interessierten Mitgliedern des Ausschusses für Personal und Organisation (APO) vom Dortmunder Systemhaus (dosys.) IT-Themen näher erläutert. Am 28. Juni 2018 wurde dabei das Projekt „Untersuchung der Potenziale von Freier Software und Offener Standards“ vorgestellt.
„Das Projekt ist Bestandteil des Masterplans Digitale Stadtverwaltung und wird innerhalb der nächsten zwei Jahre die Potenziale von Freier Software und Offener Standards in Bezug auf die vielseitigen Anforderungen durch die Digitalisierung für die Stadtverwaltung Dortmund untersuchen“, erklärt Benjamin Kuhlmeier vom Dortmunder Systemhaus.
Das Projekt wird in einem Beteiligungsverfahren mit Bürgern durchgeführt. Die Einsatzpotenziale von Freier Software und Offenen Standards werden von der Stadtverwaltung gemeinsam mit der Bürgerinitiative Do-FOSS, Abkürzung für Freie und Open-Source Software, untersucht. Die Bürgerinitiative engagiert sich bereits seit mehreren Jahren in einem öffentlich geführten Dialog dafür, die Vorteile von Freier Software und Offenen Standards für die Stadt Dortmund zu nutzen. In einer Präsentation hat das Systemhaus den Ausschussmitgliedern die Eigenschaften Freier Software sowie die grundsätzliche Vorgehensweise im Projekt vorgestellt.
Zum Thema
Die Präsentationsfolien werden nun aufgrund des regen allgemeinen Interesses veröffentlicht. Für Rückfragen zur Präsentation stehen Ihnen Herr Benjamin Kuhlmeier, dosys., und Herr Till Schäfer, Bürgerinitiative Do-FOSS, zur Verfügung.
Die Präsentation vom 28.06.2018 kann hier heruntergeladen werden.
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Anlässlich der heutigen Personalversammlung der Stadt Dortmund hat der ver.di Bezirk Westfalen eine Ausgabe der Inside (Dezember 2018), der ver.di-Zeitung für Beschäftigte der Stadtverwaltung Dortmund, veröffentlicht. Damit hat ver.di sich in der städtischen Digitalisierungsdebatte auf der Vollversammlung des städtischen Personals klar positioniert: Dortmund und Digitalisierung: Ja, aber nur gemeinwohlorientiert – Gegen IT-Lobbyismus in Smart City. Der Artikel beschränkt sich dabei allerdings nicht ausschließlich auf Überlegungen zur Smart City, sondern bezieht sich darüber hinaus auf den Masterplan „Digitale Stadtverwaltung“.
Do-FOSS schätzt besonders die folgende Aussage aus der Inside:
Vertrauensleute und Personalrat fordern […] selbstbestimmte und unabhängige Software sowie offene Format-Standards für die Stadt Dortmund, da ein zu starker Einfluss von IT- und Softwarekonzernen eine gesellschaftliche und demokratiegefährdende Fehlentwicklung fördert.
Der ver.di-Artikel gibt aber zu bedenken:
Unklar ist, ob die Stadtverwaltung die notwendigen Ressourcen – Finanzmittel und Personal – für den digitalen Masterplan und dessen Projekte zur Verfügung stellt.
Auf der einen Seite erkennen Politik, Verwaltung und Beschäftigte den öffentlichen Gestaltungsanspruch für die Digitalisierung an. Auf der anderen Seite müsste die Organisationsstruktur der Verwaltung noch ausgefüllt werden, um die digitale Gestaltung auch tatsächlich wahrzunehmen. Hier liegt eine Asymmetrie vor, die es auszugleichen gilt. Bereits in der Vergangenheit hat ver.di in Dortmund kritisch nachgehakt, wenn es um die Hoheit über die digitale Infrastruktur der Stadt ging. Nun gilt es, die Ansätze einer Offenen Digitalisierung durch entsprechende Finanzmittel und Personal umzusetzen. Ohne das finanzielle Budget und den politischen Willen bleiben die Bestrebungen der Stadt Dortmund für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung folgenlos. Die Lokalpolitik ist durch die Gewerkschaft aufgerufen, sich für eine digital selbstbestimmte Behörde zu engagieren. In diesem Zusammenhang war Do-FOSS zuletzt als World-Café-Impulsgeber im Grünen Salon Paderborn. Bei dieser Veranstaltung hat Do-FOSS ebenfalls auf die anstehenden weichenstellenden Entscheidungen im Dortmunder Smart-City-Prozess hingewiesen. Diese Entscheidungen werden akut, denn es gilt die stadtweiten IT-Bedingungen selbstbestimmt zu gestalten, bevor die Smart City Dortmund durch einen Herstellereinschluss dauerhaft fremdbestimmt wird. Den Titelbeitrag der Inside gibt Do-FOSS in diesem Sinne gerne hier wieder (Verlinkungen durch Verfasser).
Beitrag in der Inside ver.di
Dortmund und Digitalisierung: Ja, aber nur gemeinwohlorientiert Gegen IT-Lobbyismus in Smart City
Die Digitalisierung ist in vollem Gange. Auch bei der Stadt Dortmund. Die Prozesse gilt es nun mitzugestalten. Doch was braucht es, um die neuen Technologien für das Gemeinwohl, für alle Menschen einzusetzen und nicht für spezielle Wirtschaftsinteressen, für Interessen Einzelner? Und: Wo bleibt der Mensch in der smarten Stadt?
Die Digitalisierung wird gravierende Folgen für den Arbeitsmarkt haben und auch den Öffentlichen Dienst verändern. Der Prozess beschäftigt die Stadtverwaltung Dortmund bereits seit einigen Jahren und führte zur Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030, die vom Personalrat verfasst und gemeinsam mit dem Oberbürgermeister auf der Personalversammlung 2017 unterzeichnet wurde. Diese Charta versteht sich als Leitlinie auf gemeinsame Ziele und Gestaltungsgrundsätze: für nachhaltiges, gemeinsames Vorgehen im Transformationsprozess sowie als Motivationsschub und Schutz vor Fehlentwicklungen für die Belegschaft und die Stadtgesellschaft. Die Charta versetzt alle Kolleg*innen in die Lage, die Veränderungsprozesse abgesicherter und damit konstruktiv mitzugestalten. Dies, so Horst Kortwittenborg, Sprecher der ver.di-Vertrauensleute bei der Stadtverwaltung Dortmund, ist aber nur ein erster Schritt in die richtige Richtung: „Wir müssen noch zu weit verbindlicheren Abschlüssen auch auf tariflicher wie auf gesetzlicher Ebene kommen“. Ferner ist eine grundlegend neue Lebens- und Arbeitszeitdiskussion für die und mit den Beschäftigten erforderlich.
Große Sorge bereitet die Beobachtung, dass immer mehr private Anbieter in die öffentliche Daseinsversorgung eindringen und anstelle der öffentlichen Hand die Voraussetzungen für Serviceleistungen bereitstellen wollen. Nur, so die Befürchtung, werde sich deren Service an den Bürgerinnen und Bürgern allein an privatwirtschaftlicher Verwertungslogik, nämlich an Gewinnmaximierung orientieren – inklusive zukünftiger Preisanstiege. Das, was sich privatwirtschaftlich nicht lohnt, verbleibe dann in der öffentlichen Hand.
Vertrauensleute und Personalrat fordern daher selbstbestimmte und unabhängige Software sowie offene Format-Standards für die Stadt Dortmund, da ein zu starker Einfluss von IT- un Softwarekonzernen eine gesellschaftliche und demokratiegefährdende Fehlentwicklung fördert. Auf der Fachtagung beschrieben die beiden Technologiebeauftragten des Personalrates, Ralf Voelzkow und Daniel Chadt, aktuelle städtische Aktivitäten und neu geschaffene Verwaltungseinheiten, darunter ein Chief Innovation/ Information Office. Aus dem „Masterplan Digitale Verwaltung“ entstanden die Projekte „Open Government“ und „Potentialanalyse Freie Software“. Durch personelle Vakanzen bzw. Personalveränderungen kam es erst zu Verzögerungen, dann, im Jahr 2018, zu einer Neuausrichtung des Masterplans Verwaltung in Richtung „Masterplan Arbeit 4.0.“ In diesem Zusammenhang wird oft das 2017 vom Bundesarbeitsministerium erstellte „Weißbuch 4.0“ erwähnt, das problematische Prognosen zur Zukunft des Öffentlichen Dienstes enthält: Demzufolge soll sich der Personalbedarf bis 2030 um die Hälfte reduzieren …
Unklar ist, ob die Stadtverwaltung die notwendigen Ressourcen – Finanzmittel und Personal – für den digitalen Masterplan und dessen Projekte zur Verfügung stellt. Bislang herrscht daran, wie immer, Mangel – was erklärt, warum Projekte und Maßnahmen nicht so gut (an-)laufen, wie sie sollten. Anhand des „smarten“ Dortmunder Pilot-Projekts „Handyparken“ beschrieb Christian Nähle, ver.di-Vertrauensmann und städtischer Vertreter in einem Smart City-Expertenteam, die Auswirkungen auf Parkplatzsuchende und städtische Beschäftigte (u.a. bei der Verkehrsüberwachung, beim Tiefbauamt und Rechtsamt sowie in den IT-Abteilungen). Seine Beschreibung mündete in einer Technologiefolgenabschätzung, die mit einer recht hohen Wahrscheinlichkeit über kurz oder lang Realität werden könnte: Städtische Parkautomaten und somit städtisches Personal werden komplett eingespart, das öffentliche Parkraummanagement wird von privaten Betreibern im Auftrag der Stadt erledigt, Parkplatzsuchende sind gezwungen, per „Park-App“ Parkplätze zu buchen. Die technische Infrastruktur ermöglicht eine variable Parkplatzpreisgestaltung mit Gewinnmaximierung, vergleichbar den Tank stellen. Die „smarte“ Privatstadt profitiert von Mehreinnahmen auf Kosten des Gemeinwohls. Damit das so nicht passiert, fordert die ver.di-Bundesprojektgruppenleiterin Digitalisierung, Annette Mühlberg, für eine gemeinwohlorientierte Version von Smart City klare Kriterien. Diese müssen eine demokratische IT-Infrastruktur möglich machen. Das Berliner Manifest benennt entsprechende Grundfeste:
Dass diese Kriterien als Standard verbindlich für alle digitalen Veränderungen zur verpflichtenden Voraussetzung gemacht werden, wird unsere Aufgabe im öffentlichen Dienst sein. Nach dieser Maßgabe werden wir alle Digitalisierungsprozesse reflektiert begleiten. Und wir werden dazu weitere solcher Treffen veranstalten, auch in größerer Form. Im Frühjahr werden wir eine Extraausgabe der Inside zum Thema herausgeben und Euch, liebe Kolleg*innen, werden wir Angebote der Unterstützung und Mitarbeit machen. Denn wir brauchen jede Unterstützung, damit wir eine digitale Zukunft für uns Menschen bauen, die gemeinwohlorientiert ist und sich nicht an den Interessen der Privatwirtschaft ausrichtet. „Es ist notwendig, sich viel intensiver als bisher mit diesem Thema zu befassen“, betont Horst Kortwittenborg, damit Daseinsvorsorge und „gute Arbeit“ auch in Zukunft noch Bestand haben.
Dokumente zum Herunterladen
Die Inside ver.di kann hier heruntergeladen werden. Von Do-FOSS gesammelte Unterlagen zu „Smart City Dortmund“ können hier eingesehen werden.
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Seit kurzem setzt sich das Offene Kommunen.NRW Institut gemeinsam mit Do-FOSS innerhalb einer Kooperationspartnerschaft dafür ein, den Prozess der Offenheit, Zusammenarbeit und Transparenz auf landespolitischer und kommunaler Ebene in NRW voranzubringen und zu gestalten.
Do-FOSS ist die Bürgerinitiative für den Einsatz Freier und Quelloffener Software (Freie und Open Source Software, kurz FOSS) bei der Stadt Dortmund. Um den Einsatz von Freier Software in der öffentlichen Verwaltung zu fördern, setzt Do-FOSS auf eine Vielzahl unterschiedlicher Wege zur Thematisierung und Umsetzung von Freier Software. Unter anderem arbeitet Do-FOSS zusammen mit der Stadt Dortmund an einer Potenzialanalyse eines systematischen Freien-Software-Einsatzes. Im Sinne der interkommunalen Vernetzung zum Thema Freie Software in öffentlichen Verwaltungen ist Do-FOSS auch über die Domain FOSS.NRW erreichbar.
Do-FOSS freut sich darüber die eigene Arbeit in einem Gastbeitrag im Blog von OK.NRW vorstellen zu dürfen und erworbenes Wissen zu den Vorteilen von Freier Software im öffentlichen Dienst in OK.NRW einbringen zu können.
Potenzialanalyse der Stadt Dortmund zu Freier Software
Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 beschlossen, die Potenziale von Freier Software und Offenen Standards im Bereich der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik zu untersuchen. Die Verwaltung wird den politischen Gremien Anfang 2020 einen Ergebnisbericht zum Einsatzpotenzial von Freier Software und Offenen Standards vorlegen. Die Definitionen Freier Software und Offener Standards kommen von der Free Software Foundation Europe – dies sichert die zivilgesellschaftliche Verwurzelung der Freien-Software-Diskussion innerhalb der Institution Stadt. Die Verwendung von Offenen Standards wurde zudem in der Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030 vereinbart. Für Do-FOSS markieren diese Entwicklungen Meilensteine, welche die Grundlage für eine systematische Potenzialbetrachtung von Freier Software und Offenen Standards für die Stadt Dortmund darstellen.
In Kombination mit dem seit August 2018 freigeschaltetem Open-Data-Portal, besteht derzeit die Möglichkeit, einen ganzheitlichen Ansatz für eine Freie und Offene IT-Landschaft in der Dortmunder Verwaltung zu entwickeln, welcher dem Gemeinwohl und damit allen Bürgerinnen und Bürgern vorteilhaft verpflichtet ist.
Ziele von Do-FOSS
Derzeit wird die Potenzialanalyse zu Freier Software von Do-FOSS in der Arbeitsgruppe Freie Software gemeinsam mit dem Dortmunder Systemhaus (dosys.) und dem Personalrat der Stadt Dortmund erarbeitet. Do-FOSS wird die Vorteile Freier Software sowie Offener Standards in diesem Prozess benennen und Vorschläge entwickeln, wie diese in die Verwaltungsstrukturen zu integrieren wären. Das Ziel von Do-FOSS ist es fortan Konzepte zu entwickeln, wie die Stadt Dortmund mit Hilfe von Freier Software bzw. Offener Standards die digitale Anschlussfähigkeit ihrer Bürgerinnen und Bürger fördern kann. Do-FOSS engagiert sich dafür, die Voraussetzungen für einen selbstbestimmten und transparenten Umgang mit digitaler Technik im Masterplan Digitale Stadtverwaltung zu verankern. Besonderes Augenmerk liegt auf dem Erhalt der kommunalen Selbstverwaltungshoheit, die durch Freie Software gestützt wird. Hierzu hat Do-FOSS eine ausführliche Betrachtung im Blogbeitrag Warum Freie Software und Offene Standards für die Stadt Dortmund? vorgenommen. Weitergehende Zielvorstellungen von Do-FOSS finden sich hier.
Ziele der Stadt Dortmund
Zu den in der Potenzialanalyse festgeschriebenen Zielvorstellungen für einen möglichen Einsatz von Freier Software und Offenen Standards in der Stadt Dortmund gehören für die Arbeitsgruppe Freie Software die folgenden Aspekte:
Reduzierung der Herstellerabhängigkeit
Umsetzung des E-Government-Gesetzes NRW im Rahmen von offenen und standardisierten Dateiformaten
Erhöhung der Flexibilität und Steuerungsfähigkeit beim Softwareeinsatz
Erhöhung der Interoperabilität (z.B. durch den Einsatz von Offenen Standards für eine herstellerübergreifende Anwendungskopplung) [Erhöhung der digitalen Anschlussfähigkeit – Anm. d. Verf.]
steuerbare Kostenstrukturen durch erhöhte Flexibilität bei der Anbieterwahl, Stärkung der Verhandlungsposition gegenüber Anbietern proprietärer Software und Wegfall von Skalierungskosten durch Lizenzgebühren
Erhöhung der Archivierbarkeit digitaler Dokumente durch Offene Standards
Ermöglichung neuer Synergien und Abbau von lizenzrechtlichen Hemmnissen in der interkommunalen Zusammenarbeit
eine erhöhte Technikneutralität
eine Erhöhung der funktionalen Transparenz
Barcamp nach dem Vorbild von OK.NRW in Dortmund 2019
Um die Ergebnisse der Potenzialanalyse zu Freier Software vor einer Festschreibung durch den Rat der Stadt Dortmund zu reflektieren und in einen Diskurs mit der Zivilgesellschaft zu bringen, soll es Ende 2019 ein Barcamp in Dortmund nach dem Vorbild von OK.NRW geben. Für Unterstützung bei der Organisation dieser Aufgabe wäre Do-FOSS dankbar. Wer Interesse an einer Mitwirkung hat oder sich gerne näher informieren möchte, kann sich gerne melden kontakt@do-foss.de. Eine Frage, die Do-FOSS in das Barcamp hineintragen möchte, ist folgende: Wie können die Ergebnisse der Dortmunder Potenzialanalyse zu Freier Software auf andere Städte übertragen werden, so dass Synergien Freier Software interkommunal genutzt werden können?
Infos zum Dortmunder Freien-Software-Prozess stets aktuell auf Do-FOSS
Alle Entwicklungen rund um Freie Software der Stadt Dortmund und in wesentlichen Aspekten von NRW, sind stets aktuell im Blog von Do-FOSS nachzulesen.
Für Rückfragen zur Arbeit von Do-FOSS steht Christian Nähle, von der Geschäftsführung, gerne zur Verfügung.
Soweit im gesetzlichen Rahmen möglich verzichtet der Autor auf alle Urheber- und damit verwandten Rechte an diesem Werk.
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