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Open-Source-Brötchen auf der Personalversammlung der Stadt Dortmund 2019

29. November 2019 um 15:20

Personalversammlung mit digitalem Biss

Am 20.11.2019 fand die jährliche Personalversammlung der Stadt Dortmund statt. Dieses Jahr war die Personalversammlung bereits im Vorfeld stark von dem Thema Digitalisierung geprägt. Passend dazu brachte die Gewerkschaft ver.di (Bezirk Westfalen) den Beschäftigten die Bedeutung von Freier Software durch eine besondere Aktion näher. ver.di Westfalen verteilte zu Beginn der Versammlung 1.000 Open-Source-Brötchen (vgl. die Arbeit von Do-FOSS zum Thema Open-Source-Saatgut). Damit knüpfte ver.di Westfalen an den Saatgut-Software-Vergleich von Do-FOSS an, welcher für das Konferenzbuch der Bits & Bäume beschrieben wurde. Dieser Vergleich wurde auch schon in einer Inside ver.di aufgegriffen. Do-FOSS stellt die sinnliche Aktion von ver.di im Folgenden anhand eines Flyers vor, welcher zusammen mit den Open-Source-Brötchen verteilt wurde. Im Weiteren gibt Do-FOSS die ver.di-Beiträge des zuständigen Gewerkschaftssekretärs Martin Steinmetz für den Fachbereich Gemeinden vollständig wieder. Die Beiträge zu den Themen Digitalisierung, Mobiles Arbeiten und Fachkräftemangel sind im Zuge einer Frage-Antwort-Gesprächsrunde auf der Bühne der Personalversammlung entstanden. Do-FOSS freut sich, dass ver.di für Freie Software bundesweit voranschreitet. Aus Sicht von Do-FOSS ist besonders die abschließende Problematisierung von Microsoft als Monopolist in der der immateriellen Infrastruktur des öffentlichen Dienstes hervorzuheben. Do-FOSS betrachtet Herstellerabhängigkeiten durch Monopolstellungen im Rahmen der städtischen Potenzialanalyse Freie Software.

Flyer Open-Soure-Brötchen / Open-Source-Software im Wortlaut

Open-Source-Saatgut
Wem gehört das Saatgut, das in unserem Essen steckt? Wie sehr ist unsere Ernährung von Konzernen abhängig? Und was ist an diesem Brötchen anders?

Saatgut-Vielfalt ist unverzichtbar für unsere Landwirtschaft und unsere Ernährung. Dabei wird immer deutlicher, dass private Saatgut-Monopole, die sich auf geistigen Eigentumsrechten gründen, ökologische Vielfalt verdrängen und Lebensmittelerzeuger*innen in Abhängigkeit treiben.

ver.di Westfalen unterstützt eine Alternative:
Mit der Open-Source-Saatgut-Lizenz wird Saatgut als Gemeingut vor Monopolisierung geschützt, d.h. es ist für alle auf Dauer zugänglich und kann nicht privat vereinnahmt werden. Open-Source-Saatgut fördert ökologische Vielfalt – in der Pflanzenzüchtung, auf dem Acker und auf dem Teller.

Open-Source-Software
Für Menschen ist der Zugang zu Wissen in der Informationsgesellschaft ähnlich elementar, wie eine monopolfreie Versorgung mit Saatgut. Open-Source-Software ist die gemeinwohlorientierte Grundversorgung in der Digitalisierung. Deshalb ist Open-Source-Software unersetzlich, um Bürger*innenrechte ins digitale Zeitalter zu übersetzen und eine öffentliche Daseinsvorsorge für die Informationsgesellschaft zu verantworten.

Als ver.di wünschen wir uns, dass Verwaltung und Politik ihren Weg für eine Open-Source-Software-Strategie fortsetzt und Dortmund als Open-Source-Stadt bundesweit vorangeht.

Wortbeiträge von ver.di Westfalen auf der Personalversammlung im Wortlaut

Thema: Digitalisierung

Martin Steinmetz: Ich glaube, dass hat der eine oder die andere auch schon so erlebt? Sonntagabend 3 Minuten vor dem Tatort. WhatsApp Nachricht auf dem Handy. Der Kollege schreibt: Kannst du noch eben…und zack geht das Kopfkino los und es fällt schwer bei den vielen Gedanken, die durch den Kopf schießen, dem Tatort mit seinen Handlungssträngen zu folgen.

Der Einsatz mobiler Endgeräte ist heute selbstverständlich und ist aus unserer Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken. Sie ermöglichen uns orts- und zeitflexibel zu arbeiten. Beginn und Ende von Arbeitszeiten lassen sich selbstbestimmter mit individuellen Bedürfnissen und Anforderungen vereinbaren. Schauen wir mit dem Brennglas drauf, stellen wir fest, dass die neuen Freiheiten auch Gefahren mit sich bringen. Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit verschwimmen. Es gibt keine Orte der »Nichtarbeit« mehr. Die Entgrenzung von Arbeit, ständig im standby-Modus zu sein, immer und überall erreichbar zu sein ist wissenschaftlich untersucht worden. Die grundsätzliche Feststellung: noch viel zu selten führt die Digitalisierung und mobiles Arbeiten zu Vorteilen auch auf Seiten der Beschäftigten. Stattdessen führen Digitalisierungsprozesse zu einer Steigerung der Arbeitsintensität, zu Zeitdruck und damit zu mehr psychischen Belastungen und Krankheiten. Arbeitet man alleine steigt der Ergebnisdruck. Die Arbeit wird aber auch schneller und komplexer. In den eigenen vier Wänden fehlt der fachliche und soziale Austausch.

In einer ver.di-Erklärung vertreten wir unter der Überschrift »Freiräume für mehr Arbeits- und Lebensqualität erschließen« die Auffassung, dass die Nutzung dieser erweiterten Freiräume verstärkt im Interesse der Beschäftigten organisiert werden und der Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensqualität dienen muss! Deshalb sollten Beschäftigte durchsetzbare Ansprüche auf ein Mindestmaß an Tätigkeitsanteilen erhalten, die während der betriebsüblichen Arbeitszeiten an einem von ihnen selbst zu bestimmenden Arbeitsplatz erbracht werden können. Deswegen brauchen wir beispielsweise dringend Regelungen darüber, dass die eingesparte Fahrzeit zum Arbeitsplatz zu mehr Freizeit führt!

Dieses Beispiel der mobilen Arbeit deutet aber auch schon den ökologischen Nutzen der mobilen Arbeit auf. Eine bundesweite Reduzierung von Pendlerverkehren mit PKW’s führt zu einer Reduzierung von 9,4% des motorisierten Individualverkehrs. Gleichzeitig geht damit Arbeits- und Gesundheitsschutz einher, weil Risiken und Belastungen von Arbeitnehmern durch den Straßenverkehr reduziert werden.

Aber worum geht es ver.di? Wenn die Chancen mobilen Arbeitens überwiegen sollen müssen wir das Hauptthema anpacken: Arbeitszeit und Erreichbarkeit! Der Anteil mobilen Arbeitens an der Gesamtarbeitszeit muss klein gehalten werden. Es müssen klare Nichterreichbarkeitsregelungen getroffen werden. Die Erfassung von Arbeitszeit ist Grundvoraussetzung und muss festgeschrieben werden. Vertrauensarbeitszeit ist für mobil Beschäftigte zu vermeiden. Wir brauchen Instrumente um der möglichen Entkollegialisierung und Isolation zu begegnen. Arbeitsaufgaben von mobilen Beschäftigten und denen die betrieblich arbeiten, muss gerecht verteilt werden und die Arbeit muss so organisiert werden, dass sie in der tariflich bzw. vertraglich vereinbarten Arbeitszeit geleistet werden kann. Es stellen sich aber auch weitere Fragen wie die Teilnahme an bspw. Personalversammlungen gesichert ist.

Und für alles das gibt es uns. Wir haben das Recht, die Möglichkeit und die Power, tarifvertragliche Regelungen zu schaffen. Kurzum: für den Tatortfan muss der Tatortsonntag, Tatortsonntag bleiben!

Thema: Mobiles Arbeiten

Martin Steinmetz: Stellen wir uns vor, sämtliche städtischen Gebäude sind mit einem Fahrstuhl ausgestattet und es brennt, wir müssen raus. Wir stehen vor der Wahl: Aufzug oder Treppe. Unsere Entscheidung liegt doch auf der Hand. Wir wählen das Mittel aus, welches wir selbst kontrollieren können, jeden einzelnen Schritt. Wir nehmen also die Treppe!

So wie ein Aufzug im Brandfall nicht benutzt wird, darf Digitalisierung niemals die einzige Funktionsebene einer Verwaltung werden. Wir müssen auf analoge Methoden zurückgreifen können, um unsere Gewährleistungsverantwortung für den täglichen Grundbetrieb für die Gesellschaft verantworten zu können. Das Motto: lieber zehn echte Menschen, die ich anrufen kann, als einen Menschen, der 10 Chatbots betreut. Das gilt besonders in einer krisengeschüttelten Welt.
In Dortmund werden wir 35 % der Belegschaft über die nächsten 10 Jahre altersbedingt verlieren. Für uns in Dortmund ist auch klar: Ohne Digitalisierung wird die Grundleistung der Verwaltung altersbedingt rapide fallen. Aber: Digitalisierung wollen wir gemeinwohlorientiert gestalten – sozial und ökologisch. Andererseits brauchen wir aber auch unbedingt wieder mehr und qualifiziertes Personal. Die Menschen dürfen das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit des ö.D. nicht aufgeben! Um für unsere gesellschaftliche Arbeit einen guten Rahmen zu schaffen, bereitet ver.di Tarifverhandlungen mit Schwerpunkt auf Digitalisierung vor. Für unsere operative Arbeit brauchen wir einen Tarifvertrag Digitalisierung. Das ist übrigens der beste Schutz davor, dass die Treppenhäuser, weil man ja überall Fahrstühle hat, abgerissen werden. Um die konkrete Frage vor diesem Hintergrund zu beantworten sagen wir als ver.di: Wir werden mit den öffentlichen Arbeitgebern einen Tarifvertrag aushandeln der auch unserer historischen Bedeutung nach ZEITSOUVERÄNITÄT gerecht wird um SELBSTBESTIMMUNG der Beschäftigten zu sichern. Das bedeutet: Zeit für Qualifikation und Zeit am Arbeitsplatz um mit neuen Methoden umzugehen. Und klar, das wird kosten!

Thema: Fachkräftemangel

Martin Steinmetz: Hier liegt der Spielball ohne Zweifel im Spielfeld der Arbeitgeber, denn für uns, ver.di, ist das nicht neu. Nicht ohne Grund haben wir bereits im Jahr 2013 den Tarifvertrag zur Bewältigung des demografischen Wandels im Nahverkehr abgeschlossen. Die Präambel dieses Tarifvertrages erklärt schon alles: „Der demografische Wandel wird in den kommenden Jahren die Beschäftigungssituation und den wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen erheblich beeinflussen. Die Zahl der älteren Beschäftigten und das Durchschnittsalter der Belegschaften steigen deutlich. Gleichzeitig wird sich die Anzahl junger Nachwuchskräfte, insbesondere das Angebot von Auszubildenden, ab ca. 2015 dauerhaft und zunehmend verringern.“

Heute – Ende 2019 – wissen wir, dass in Dortmund – ich bin eben schon kurz darauf eingegangen über die nächsten 10 Jahre 35 % der Belegschaft altersbedingt verlieren wird.

Was wir brauchen ist also eine vorausschauende und nachhaltige Personalpolitik. Was wir jedoch erleben ist das von allen Seiten Wein gepredigt und Wasser verordnet wird. Es wird beispielsweise von hochwertiger Bildung, der Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung und Inklusion gesprochen. Alle Wissen aber auch: Damit sind Ansprüche formuliert, für die das vorhandene Personal bei weitem nicht ausreicht. Und nicht zuletzt haben die öffentlichen Arbeitgeber unsere Versuche der Jahre 2009 und 2015, dem Fachkräftemangel in den SuE Berufen zu begegnen, unsere Aktivitäten schlichtweg ausgesessen. Sie verfolgten wohl das Ziel, uns, unsere Anliegen sowie die Gewerkschaftskasse ausbluten zu lassen.

Was aber brauchen wir?

  • Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung und des Gesundheitsmanagements,
  • betriebliche Regelungen, die den besonderen Belangen älterer Beschäftigter Rechnung tragen, wie z.B. die Förderung von Teilzeitarbeit und Langzeitkonten,
  • Maßnahmen der Arbeitsorganisation und Arbeitsplatzgestaltung,
  • Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf inklusive Rückkehrplanung und -vorbereitung z.B. in Fällen von Elternzeit oder Sonderurlaub für familiäre Zwecke sowie Hilfestellung bei Kinderbetreuung
  • Unbefristete Beschäftigung von Anfang an, Abschaffung sachgrundloser Besfristungen, und, und, und…

Nächstes Jahr geht es in die nächsten zwei Tarifrunden. Tarifverhandlungen bei Bund und VKA für alle ÖD-Beschäftigten sowie die Tarifrunde für die Beschäftigten in den SuE Bereichen. Tarifrunden sind aktive Maßnahmen dem Fachkräftemangel zu begegnen. Wie gesagt, der Spielball liegt ohne Zweifel im Spielfeld der Arbeitgeber, denn für uns, ver.di, ist das nicht neu. Und: Wir können auch Streik!

Ergänzend machte Martin Steinmetz in seiner Eigenschaft als Gewerkschaftssekretär von ver.di Westfalen für den Fachbereich Gemeinden folgende Aussage:

Open-Source-Brötchen

Diese Brötchen haben diesen Herbst Weltprämiere!

Heute zum 3. Mal.

Warum haben wir diese Brötchen verteilt? Wir wollen darauf hinweisen, dass Saatgut nur noch ganz wenigen Konzernen gehört. Bayer, Monsanto,… Das schafft soziale Abhängigkeit für Landwirte und ökologische Schäden für uns alle.

Ganz ähnlich ist es bei der Digitalisierung. Unsere Software im öffentlichen Dienst gehört wenigen Konzernen – z. B. Microsoft.

Wir als ver.di wollen, dass der Öffentliche Dienst selbst über Software bestimmt. So wie wir mit Saatgut anders umgehen müssen, möchten wir auch mit dem Thema Digitalisierung und Software anders umgehen. Wir wünschen uns, dass Verwaltung und Politik ihren Weg für eine Open-Source-Software-Strategie fortsetzen und Dortmund als Open-Source-Stadt bundesweit vorangeht. Für bürger*innen- und beschäftigtenfreundliche Technologie, dafür sind wir als Gewerkschaft ver.di Partner.
Vielen Dank und guten Appetit!

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Der Flyer kann hier und die Druckvorlage des Flyers kann hier heruntergeladen werden.

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Soweit im gesetzlichen Rahmen möglich verzichtet der Autor auf alle Urheber- und damit verwandten Rechte an diesem Werk.
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Nachhaltigkeit durch Medienkompetenz – mehr Freie Software, weniger Elektroschrott

21. Februar 2020 um 11:58

Freie Software ermöglicht Bildung für nachhaltige Entwicklung

Do-FOSS-Tux

Bild: Do-FOSS-Tux

Im Blogbeitrag Digitale Woche Dortmund: Freie Software schafft ökologische Perspektiven hat Do-FOSS von einer ersten öffentlichen Auseinandersetzung des Umweltamtes mit Freier Software berichtet. Nun wird aus dem Umweltamt für das Jahr 2020 eine vierteilige Veranstaltungsreihe (eine pro Quartal) zum Thema organisiert. Zum Auftakt gab die Stadt Dortmund am 10.02.2020 eine Pressemitteilung heraus. Mit der Veranstaltung Nachhaltigkeit durch Medienkompetenz – mehr Freie Software, weniger Elektroschrott fügt die Stadt Dortmund der Vielseitigkeit von Freier Software unter ökologischen Aspekten eine weitere praktische Dimension hinzu. Zudem erscheint das Thema Freie Software jetzt auch im Bildungs- und Schulkontext der Stadt Dortmund als Element von Bildung für nachhaltige Entwicklung. Do-FOSS unterstützt diese Entwicklung.

Pressemitteilung im Wortlaut

Zwei Veranstaltungen: „Nachhaltigkeit durch Medienkompetenz – mehr Freie Software, weniger Elektroschrott“

Der Förderverein Dienstleistungszentrum Energieeffizienz und Klimaschutz e.V. (dlze in der Berswordt-Halle) lädt zu einer Informationsveranstaltung und zu einem kostenfreien Workshop für Bürger*innen ein.

In Privathäusern, Firmen und Institutionen häufen sich Mediengeräte (PCs, Laptops, …), die scheinbar zu langsam oder sogar vermeintlich defekt sind. Computerhardware wird häufig aufgrund steigender Hardwareanforderungen von Software oder der fehlenden Treiber-Unterstützung von alter Hardware durch Betriebssysteme entsorgt. Gleichzeitig besteht durch die Notwendigkeit von Sicherheits- und Kompatibilitätsupdates ein Handlungsdruck, die Systeme mit aktueller bzw. gepflegter Software zu betreiben. Eine verbreitete und ökologisch schwerwiegende Folge hiervon: Massen von Computern und Notebooks landen im Müll und werden zu Elektroschrott.

Erst No-Tech, dann Old-Tech und dann erst Hightechlösungen, so lautet die suffiziente Daumenregel. Denn rohstoff- und energieintensive digitale Lösungen erschaffen oft neue Probleme an anderer Stelle. Welche Wege gäbe es zu digitaler Nachhaltigkeit? Ein Weg ist Hardwareupcycling! Die Wiederverwendbarkeit von alter Hardware wird mit Freier Software erheblich verbessert, die Nutzungsdauer verlängert. Ein Freies Betriebssystem (z.B. Linux) bietet die Möglichkeit bis zu 20 Jahre alte Mediengeräte im Alltag oder in ganz verschiedenen Arbeitsumgebungen einzusetzen. Mediengeräte in Kombination mit Freier Software zu nutzen ist ein einfacher Einstieg für alle, die auch digital am gesellschaftlichen Wandel arbeiten. Gemeinsam mit dem Medienkünstler Daniel Schlep als Referenten (http://www.danielschlep.de), werden interessierten Personen zwei Veranstaltungen angeboten:

Datum: 26.02.2020
Uhrzeit: Beginn: 18 Uhr (Einlass: 17.30 Uhr) – Ende ca. 20 Uhr
Ort: Umweltamt (Raum 247, 2. Etage), Brückstraße 45, 44135 Dortmund

In dieser Veranstaltung werden grundlegende Informationen zum Thema Nachhaltigkeit durch Medienkompetenz – mehr Freie Software, weniger Elektroschrott erläutert und ausgetauscht. Auch kann dieser Abend dazu dienen, andere Menschen kennenzulernen, die ebenfalls Interesse an Freier Software haben oder auch schon Nutzer*innen von Freier Software sind.

Hinweis: Eine Anmeldung ist nicht notwendig, wird aber zur besseren Planung der Bestuhlung erbeten: info@danielschlep.de

Datum: 29.02.2020
Uhrzeit: Beginn: 13 Uhr (Einlass: 12:30 Uhr) – Ende ca. 15 Uhr
Ort: Umweltamt (Raum 247, 2. Etage), Brückstraße 45, 44135 Dortmund

Dieser Workshop bietet die Möglichkeit, mit Freier Software (Linux) aktiv in Berührung zu kommen. Die notwendigen Schritte für das kreative Upcycling von alten Mediengeräten werden hierbei erläutert. Systeme und Programme können getestet und weiterführende Möglichkeiten in verschiedenen Anwendungsbereichen (Büro, Grafik, Video, Musik, Spieleentwicklung, etc.) erlebt werden.

Hinweis: Eine Anmeldung ist erforderlich, da die Zahl der möglichen Teilnehmer*innen begrenzt ist: info@danielschlep.de

Für Rückfragen steht Ihnen der Geschäftsführer des Fördervereins Dienstleistungszentrum Energieeffizienz und Klimaschutz e.V. (dlze in der Berswordt-Halle), Christian Nähle, gerne zur Verfügung (cnaehle@stadtdo.de, 50 – 2 87 74).

Dokument zum Herunterladen

Die Pressemitteilung der Stadt Dortmund vom 10.02.2020 kann hier heruntergeladen werden.

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Medienresonanz zum Sachstandsbericht der AG Freie Software

12. März 2020 um 01:08

Dortmunder Arbeitsgruppe Freie Software wird bundesweit wahrgenommen

Do-FOSS-Sendet

Do-FOSS sendet

In diesem Blogbeitrag findet sich eine von Do-FOSS zusammengestellte Medienresonanz zum aktuellen Dortmunder Sachstandsbericht zur Untersuchung der Potenziale von Freier Software und Offenen Standards. Do-FOSS dankt der wohlwollenden Resonanz und den vielfältigen Rückmeldungen von Communities und Einzelpersonen! Gemeinsam wollen wir unseren Weg für Freie Software weitergehen.

Presseartikel (alphabetisch nach Hrsg. sortiert)

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Open-Source-Impfstoff für die Welt in der Krise

02. Mai 2021 um 21:14

Vom Recht auf unschädliche Benutzung

Coronavirus symbol

Bild: Corona-Krise

Die Lösungen von gesellschaftlichen Krisen erfordern Kooperation. Exklusives Wissen hemmt Gesellschaften Lösungsansätze gemeinsam zu verfolgen und Krisen gerecht zu lösen. Die Möglichkeit Krisen durch geteiltes Wissen resilient zu lösen hat Do-FOSS bereits im Blogbeitrag Mit dem Prinzip Open krisenfeste und gemeinwohlorientierte Lösungen schaffen beschrieben. Nun greifen die Dortmunder ver.di-Vertrauensleute in der aktuellen Inside ver.di das Krisenlösungspotenzial des Prinzips Open erneut auf und machen sich für Open-Source-Impfstoff stark.

Kampagnen wie Public, Money? Public Code! oder Öffentliches Geld – Öffentliches Gut lassen sich in ihrer Logik auch einfach für Open-Source-Impfstoff begründen – oder allgemeiner: Public Money? Public Good!. Durch Open-Source-Lizenzen könnten alle Menschen schnell ein Recht auf unschädliche Benutzung von Impfstoff zur Bewältigung der weltweiten Corona-Krise erhalten. Dieser drängenden Debatte verschafft Do-FOSS gerne mehr Öffentlichkeit.

Nachtrag 16.05.2021: Weiterführende Informationen zum Thema

Das Thema Patente rund um Pharmazie und Impfstoffe wurde zuletzt intensiv öffentlich debattiert. Aus Sicht von Do-FOSS sticht in dieser Debatte das Beispiel Patente auf HIV-Medikamente besonders heraus, da die historischen Daten wissenschaftlich untersucht werden konnten. Insbesondere kann die Schwere des Verlaufs des Infektionsgeschehens mit der Verfügbarkeit von Medikamenten übereingebracht werden. Do-FOSS möchte daher auf den treffenden Kommentar auf Netzpolitik.org Patente helfen nicht gegen Pandemien hinweisen. Zudem möchte Do-FOSS auf die Open Source Pharma Foundation verweisen, welche Medizin für Alle per Open Source über Covid-19 hinaus zu ihrem Thema gemacht hat.

Open-Source-Impfstoff – Beitrag in der Inside ver.di

Patent auf Corona-Impfstoff mit tödlicher Wirkung

Gesundheit ist kein Privatbesitz – vom Missbrauch des Eigentums und dem Sinn von Open-Source-Impfstoff

Ein Großteil der Entwicklungskosten der Corona-Impfstoffe sind von unseren Steuergeldern bezahlt. Staatlich finanzierte Universitäten lieferten ihre wissenschaftlichen Erkenntnisse. Die Milliardengewinne allerdings fließen in die Taschen der Pharmakonzerne, die mit einer Patentierung der Impfstoffe auch noch ihr Wissen privatisieren, Lizensierungen verhindern und damit die Versorgung der Allgemeinheit ausschließen: Vielen Ländern dieser Erde bleibt ein Impfstoff vorenthalten – mit tödlichen Konsequenzen. Solidarität sieht anders aus.

Fakten und Hintergründe geben hier zwei selbsterklärende Texte aus den öffentlich-rechtlichen Medien zu der verstörenden Lage.

WTO-Chefin ruft zu Lizenzherstellung von Corona-Impfstoffen auf

Die neue Generaldirektorin der Welthandelsorganisation WTO, Ngozi Okonjo-Iweala, appelliert an die Hersteller von Corona-Impfstoffen, den Weg für eine Lizenzfertigung ihrer Vakzine durch andere Unternehmen freizumachen. Dies sei dringend notwendig, um auch arme Länder mit Impfstoff zu versorgen, sagte die WTO-Chefin der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Es gebe weltweit mehr als 130 Staaten „ohne eine einzige Dosis“ Impfstoff. „Das ist nicht akzeptabel, denn es sterben deshalb Menschen.“ Vakzine für arme Länder zu beschaffen, sei im Eigeninteresse der reichen Staaten, betonte Okonjo Iweala: „Wenn wir nicht weltweit solidarisch handeln, dann werden sich die Virus-Mutationen vervielfachen und uns alle heimsuchen.“ Die WTO-Chefin lobte den britisch-schwedischen Impfstoff-Hersteller AstraZeneca und andere Produzenten dafür, dass sie die Lizenzfertigung ihrer Vakzine bereits ermöglichten. „Deshalb wäre es gut, wenn auch die anderen Unternehmen bereit wären, freiwillig Lizenzen für ihre Impfstoffe zu erteilen.“

(https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-sonntag-227.html#WTO-Chefin-ruft-zu-Lizenzherstellung-von-Corona-Impfstoffen-auf; vom 14.03.2021, 13:56 Uhr)

Während man in Europa versucht, die Corona-Impfstoffproduktion schnell anzukurbeln, gehen weite Teile der Welt leer aus. Der geltende Patentschutz muss dringend aufgehoben werden, um alle zu schützen, kommentiert Daniel Loick.

Patentierung von Corona-Impfstoff – tödlich exklusiv

Ein Kommentar von Daniel Loick

Anfang des 17. Jahrhunderts begründete der niederländische Rechtstheoretiker Hugo Grotius ein allgemeines „Recht auf unschädliche Benutzung“. Demnach muss allen Menschen die Nutzung eines Guts gewährt werden, solange dem Eigentümer dadurch kein Schaden entsteht. Es ist daher für Grotius zum Beispiel ungerecht, einem anderen zu verweigern, dass er sich an meinem Feuer ein eigenes Feuer anzündet. Ebenso illegitim ist es, Lebensmittel zu vernichten, derer man selbst nicht bedarf, oder anderen eine Quelle zu verheimlichen, aus der man getrunken hat.

Ideen werden verbessert, wenn man sie teilt

Diese alte Idee eines Rechts auf unschädliche Benutzung wird häufig angeführt, um das Konzept des geistigen Eigentums zu kritisieren: Wenn ich meine Erkenntnis, meine Erfindung oder meine Kunst mit anderen teile, habe ich selbst davon nicht weniger. Im Gegenteil: Wie etwa die Open-Source-Bewegung gezeigt hat, werden Ideen, indem man sie teilt, gerade verbessert.


ver.di - Kein Profit durch die Pandemie

Ein besonders umstrittener Fall geistigen Eigentums ist das Patentrecht in Bezug auf Arzneimittel. Der Patentschutz ermöglicht es Pharmakonzernen nicht nur, die Preise für Medikamente festzusetzen, sondern auch, anderen die Herstellung von Generika zu untersagen. Die Auswirkungen davon erleben wir gerade in der Coronakrise.

Der Großteil der Menschen bleibt schutzlos

Die Entwickler des bislang wirksamsten Impfstoffes, die deutsche Firma BioNTech, und ihr US-Partner Pfizer, werden in diesem Jahr allein an dem Vakzin etwa 13 Milliarden Dollar Gewinn machen. Dieser Gewinn entsteht dadurch, dass sie die Nutzungihres Patents weiten Teilen der Welt vorenthalten: Während sich die reichsten Länder bereits den Großteil der verfügbaren Impfdosen gesichert haben, werden die ärmsten Regionen der Welt – und damit die große Mehrheit der Weltbevölkerung – noch Jahre auf einen Schutz gegen das Corona-Virus warten müssen.

Bereits im Oktober letzten Jahres haben die Regierungen von Indien und Südafrika, unterstützt von über 100 weiteren Ländern, in einem Schreiben an die Vereinten Nationen gefordert, für den Corona-Impfstoff den Patentschutz aufzuheben. Eine solche Freigabe könnte die Produktionskapazitäten hochfahren und würde mittelfristig Hunderttausende Leben retten.

Entwicklungskosten zulasten der Allgemeinheit

Bislang wird dieser Schritt jedoch von der EU und den USA blockiert. Ihr Argument: Ohne Gewinnaussichten gäbe es für Pharmakonzerne keine Anreize, in die Erforschung neuer Medikamente zu investieren. Doch dieses Argument geht fehl. Allein BioNTech hat im letzten Jahr über 350 Millionen Euro Steuergelder für die Entwicklung des Impfstoffes erhalten, mehr als die Hälfte der gesamten Entwicklungskosten. Zudem wäre ohne das Wissen und die medizinischen Erkenntnisse, die an staatlich finanzierten Universitäten und Forschungseinrichtungen produziert worden sind, eine so schnelle Entdeckung niemals möglich gewesen. Die gigantischen Gewinne, die die Firmen nun privat einfahren werden, basieren also auf den Investitionen, dem Wissen und der Arbeit der Allgemeinheit.

Privatisierung des Impfstoffes ungerecht und tödlich

In Bezug auf das von Grotius angeführte Beispiel des Teilens eines Feuers stellt sich die Situation also so dar: Eine Gemeinschaft stellt einer Privatperson Holz und Feuerzeug zur Verfügung. Diese macht damit ein Feuer, das sie dann einzäunt. Von allen, die sich an dem Feuer wärmen wollen, verlangt sie ein hohes Entgelt. Nicht nur teilt sie das Wissen, wie man am besten Feuer macht, mit niemandem, sondern sie verklagt auch alle, die nach derselben Methode ein Feuer anzünden, auf Unterlassung und Schadensersatz. Diejenigen, die kein Geld haben, das Feuer zu kaufen, erfrieren: Millionen von ihnen.

Wie Grotius schon vor 400 Jahren gezeigt hat, sind solche Rechtskonstrukte illegitim. An ihren Effekten zeigen sich deutlich die destruktiven und lebensfeindlichen Auswirkungen der modernen Vorstellung, Eigentum müsse exklusiv sein. Wir sollten diese Ungerechtigkeit nicht akzeptieren. Ebenso wie das Feuer gehört die Gesundheit niemandem oder allen.

Daniel Loick ist Associate Professor für Politische Philosophie und Sozialphilosophie an der Universität Amsterdam. Von ihm erschien 2016 im August-Verlag das Buch „Der Missbrauch des Eigentums“.

(Originaltext erschienen im Deutschlandfunk Kultur, in der Philosophiesendung „Sein und Streit“ am 10.01.2021 — https://www.deutschlandfunkkultur.de/patentierung-von-corona-impfstoff-toedlich-exklusiv.2162.de.html?dram:article_id=490464)

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Die Inside ver.di kann hier heruntergeladen werden.

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Koordinierungsstelle Digitale Souveränität und Open Source erneut ausgeschrieben

04. August 2023 um 15:04

Bewerbungen wieder möglich

FOSS Koordinierungsstelle

Bild: FOSS Koordinierungsstelle

Die Stadt Dortmund nimmt einen zweiten Anlauf die Koordinierungsstelle Digitale Souveränität und Open Source zu besetzen und hat heute eine entsprechende Stellenausschreibung veröffentlicht. Ihr brennt für Freie Software? Hier habt ihr die Möglichkeit Freie Software gestalterisch nach vorne zu bringen! Die Stadt Dortmund sucht weiterhin zum nächstmöglichen Zeitpunkt Unterstützung für die Entwicklung einer passgenauen Open-Source-Strategie für die Stadtverwaltung. Neben der Strategieentwicklung steht die Sicherstellung einer institutionalisierten Schnittstelle zwischen dem Dortmunder Systemhaus (dosys.), dem Datenschutz, der Politik sowie gesellschaftlichen Initiativen im Fokus.

Zur weiteren Einordnung der Stellenausschreibung verweist Do-FOSS auf den zuletzt veröffentlichten Blogbeitrag zum ersten Anlauf der Stellenbesetzung.

Die Mitarbeiter*innen der Stadt Dortmund und Do-FOSS stehen für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Dortmund und Open Source – ein Überblick

Warum es sich lohnt das städtische Open-Source-Engagement zu unterstützen, kann anhand des folgenden chronologischen Auszugs der Open-Source-Leistungen der Stadt Dortmund selbst bewertet werden.

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Die aktuelle Stellenausschreibung der Stadt Dortmund kann hier heruntergeladen werden.

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