Filmtipp von Do-FOSS

Bild: Do-FOSS TV

Do-FOSS empfiehlt die Filmdokumentation Software-Rebellen – Die Macht des Teilens (56 Min., produziert von Arte, erschienen am 2. Mai 2019). Besonders interessant sind aus Sicht von Do-FOSS die Darstellungen der grundlegenden Prinzipien Freier Software, die weit über Software in die analoge Welt hinausreichen und wertschätzende Beziehungen der Menschen zueinander gestalten. Schlussendlich wird über die Prinzipien Freier Software sogar eine Perspektive zum Umgang mit dem Klimawandel aufgezeigt.

Interessant sind darüber hinaus die Parallelen zur Arbeit von Do-FOSS in der Veranstaltungsreihe Wer verfügt darüber? und die Mitwirkung am Gemeingütertag – Commons, Nachhaltigkeit und Klima.

Beschreibung der Filmdokumentation „Software-Rebellen – Die Macht des Teilens“ von Arte im Wortlaut

Auf dem Softwaremarkt stehen sich zwei Modelle gegenüber: die sogenannte proprietäre Software der großen Unternehmen und die freie Software, die allen Bürgern kostenlos zur Verfügung steht. Die Doku zeigt anhand von Beispielen aus Indien, den USA und Europa, wie anonyme Entwickler und bekannte Persönlichkeiten versuchen, einer neuen Art des Wissenskapitalismus entgegenzuwirken.

In der globalisierten Welt kommt fast kein Alltagsbereich mehr ohne Computertechnik aus. Doch viele Unternehmen haben aus dem eingeschränkten Zugang zu ihrer Software ein Geschäftsmodell entwickelt. Machen die digitalen Hilfsmittel die Bürger tatsächlich freier? Oder sind diese nicht mehr als passive Konsumenten, naive Spielbälle weniger Großkonzerne? Auf dem Softwaremarkt stehen sich zwei Modelle gegenüber: die sogenannte proprietäre Software großer globaler Player und die freie Software, die allen Nutzern kostenlos zur Verfügung steht. Ihre Entwickler engagieren sich seit den 1980er Jahren dafür, dass das Internet offen und das damit verbundene Wissen allen zugänglich bleibt. Denn das Teilen der Softwarecodes bedeutet gleichzeitig weniger Machtkonzentration für Unternehmen, die proprietäre Software anbieten. Den amerikanischen IT-Konzernen Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft werfen die Open-Source-Befürworter vor, ihre Kunden bewusst im Unklaren darüber zu lassen, was sich hinter ihren technischen Wunderwerken verbirgt. Frei nach dem Prinzip: Nur ein dummer Kunde ist ein treuer Kunde … „Software-Rebellen – Die Macht des Teilens“ wirft einen resolut optimistischen Blick auf die aktuellen Entwicklungen und zeigt konkrete Anwendungsfälle von Open-Source-Lösungen in Medizin, Landwirtschaft, Bildung und Industrie. Anonyme Entwickler und bekannte Persönlichkeiten aus Indien, den USA und Europa erklären, wie sie mit freier Software die virtuelle und auch die reale Welt zum Positiven verändern.

Regie: Philippe Borrel
Land: Frankreich
Jahr: 2017
Herkunft: ARTE F

Soweit im gesetzlichen Rahmen möglich verzichtet der Autor auf alle Urheber- und damit verwandten Rechte an diesem Werk.
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Agenda-Siegel 2018 der Stadt Dortmund an die GEMEINGÜTER-Initiative verliehen

Bild: Gemeingütertag der GEMEINGÜTER-Initiative von Pauluskirche und Kultur

Für die Organisation des Gemeingütertages – Commons, Nachhaltigkeit und Klima hat die GEMEINGÜTER-Initiative unseres Kooperationspartners Pauluskirche und Kultur das Agenda-Siegel 2018 erhalten. Zu dem Gemeingütertag hat Do-FOSS gemeinsam mit dem Kooperationspartner der FOSS-AG und dem Open-Office-Veranstalter Reiner Bock einen Beitrag geleistet.

Der Gemeingütertag bot einen breiten Kontext in dem u.a. Freie Software als Commons diskutiert wurde.

Commons sind Ressourcen (Code, Wissen, Nahrung, Energiequellen, Wasser, Land, Zeit u.a.), die aus selbstorganisierten Prozessen des gemeinsamen bedürfnisorientierten Produzierens, Verwaltens, Pflegens und/oder Nutzens (Commoning) hervorgehen. ^[1]

Wer mehr zum Kerngedanken des Themas Commons erfahren möchte, sei auf den Einführungsvortrag des Gemeingütertags vom Commons-Institut hingewiesen. Ergänzend hierzu stellt Do-FOSS gesammelte Unterlagen zum Thema Commons zur Verfügung.

Do-FOSS gratuliert der GEMEINGÜTER-Initiative für den Erhalt des Agenda-Siegels 2018. Den Commons-Aspekt von Freier Software sieht Do-FOSS dabei als sehr gute Ergänzung zu der eigenen Auszeichnung mit dem Agenda-Siegel 2016, welche sich auf Nachhaltigkeitsaspekte von Freier Software bezog.

Im Folgenden soll die Bewerbung der GEMEINGÜTER-Initiative für sich selbst sprechen.

Bewerbung der GEMEINGÜTER-Initiative um das Agenda-Siegel 2018 im Wortlaut

Bewerbungsbogen

Die Stadt Dortmund verleiht das Agenda-Siegel als Auszeichnung für bürgerschaftliche Projekte und Ideen im Bereich nachhaltiger Entwicklung, die im Sinne der Agenda 21 ökologische, ökonomische und soziale Dimensionen verbinden. Auch Projekte unter dem Motto „Global denken, lokal handeln“ sind gefragt. Damit soll Engagement aus der Mitte der Gesellschaft ausgezeichnet und der Begriff „Nachhaltigkeit“ vor Ort mit Leben erfüllt werden.

Einsendeschluss: 31. Oktober 2018

Angaben zum Projekt:
1. Bezeichnung/Name des Projekts:

Gemeingütertag – Commons, Nachhaltigkeit und Klima
Leben ist für Alle!
(s. 02. Anlage – Gemeingütertag (Logo) und Pressefoto 03. Anlage – Pressefoto Gemeingütertag (Foto))

Der Gemeingütertag – eine Veranstaltung der GEMEINGÜTER-Initiative von Pauluskirche und Kultur – fand ganztägig am Samstag, den 7. Juli 2018 statt und bestand aus einem facettenreichen Programm mit vielen Organisationen und Initiativen – diese boten: Informationsstände rund um die Kirche, Mitmachaktionen, Vorträge, Themenforen, Gesprächskreise, Workshops, Kultur, sowie Essen und Trinken, Shops und vieles mehr. Der Eintritt war FREI! Alle waren willkommen!

Bereits am Freitag, den 6. Juli 2018 gab es ein Auftaktkonzert zum Gemeingütertag. Es war ein Konzert ohne Eintrittsgeld. Alle konnten entscheiden was sie geben möchten und den entsprechenden Betrag in einen Hut legen. Kultur ist für Alle!

Dem Gemeingütertag lagen folgende Überlegungen zu Grunde:

Luthers Gnadenlehre
Martin Luthers Gnadenlehre sagt: der Glaube ist ein Geschenk. Da gibt es nichts, was du dafür leisten musst. Du bist ein geliebtes Kind Gottes. Von Anbeginn an.

>>Gottes Güter umsonst
Dass die Menschen an allen Gütern der Gemeinschaft teilhaben können unabhängig von ihrer Leistung, das wäre – so der Reformationshistoriker Berndt Hamm – die Überführung der Gnadenlehre Luthers in eine Gesellschaftstheorie. Commons, Gemeingüter als Konsequenz aus Luthers Gnadenlehre: Weil wir Menschen sind, nimmt uns Gott an. Weil wir Menschen sind, steht uns zu, was wir zum Leben brauchen – nicht aufgrund irgendeiner Leistung.<< (Christoph
Fleischmann; Podcast und Manuskript: https://tinyurl.com/Gottes-Gueter-umsonst)

Wer verfügt über unsere Lebensgüter?
Wir haben im Reformationsjahr (2016-2017) viel darüber gesprochen, wer über unsere Lebensgüter verfügt (vgl. https://tinyurl.com/Wvd-Flyer, s. a. Videozusammenfassung der Veranstaltungsreihe „Wer verfügt darüber?“ vom 13.06.2017 [https://tinyurl.com/WvD-Video, Länge: 15:51 Min.]). Sollten nicht alle lebenswichtigen Güter wie Wasser, Saatgut, Medikamente, Energie und heutzutage auch Digitales Frei für alle verfügbar sein? So wie die Bibel, die jeder lesen und verstehen können sollte, so wie der Glaube, den nicht allein die Kirchen bestimmen sollten. Bisher bestimmen aber Privatinteressen, z.B. große Konzerne, über unser aller Lebensgüter und betrachten diese als ihr Eigentum.

Was steht mir als Mensch zu, weil ich Mensch bin?
>>Wenn wir uns zu dieser Haltung durchringen können: Dass Menschsein an sich bedeutet, dass wir teilhaben an den Ressourcen dieser Erde, die uns geschenkt worden sind. Und dann versuchen wir diese Ressourcen dieser Erde so gemeinschaftlich zu verwalten, dass wir es nicht abhängig machen von der Leistung des Einzelnen und dem Geldeinkommen des Einzelnen. Das ist tatsächlich ein Paradigmenwechsel, denn da geht es um die Frage, wie verhalten wir uns zu dem Anderen und wie können wir dafür sorgen, dass alle mitkommen und niemand ausgeschlossen wird. […] Weil wir Mensch sind, steht uns [Frei] zu, was wir zum Leben brauchen. Und nicht: Nur wer arbeitet, darf auch essen.<< (Silke Helfrich; https://commons.blog)

Wie können Frei verfügbare Ressourcen beschrieben werden?
„Eine Ressource ist Frei, wenn
(1) man sie ohne Erlaubnis nutzen kann; oder
(2) die Erlaubnis, sie zu nutzen, neutral vergeben
wird.“ (Lawrence Lessig)

Eine Welt – für Alle
In der GEMEINGÜTER-Initiative werden wir weiter über die Verfügungsrechte unserer Lebensgüter diskutieren und für Veränderungen in der Wahrnehmung unserer Menschenrechte eintreten. Hierzu war der ‚Gemeingütertag – Commons, Nachhaltigkeit und Klima‘ ein Beitrag von uns für Eine Welt für Alle.

Den Aktiven des Gemeingütertages war gemeinsam, dass sie sich in eines der Unterthemen des Gemeingütertages – nämlich Commons, Nachhaltigkeit und Klima – einordnen konnten (vgl. 04. Anlage – Gemeingütertag – Programm).

2. Welche Ziele verfolgen Sie mit dem Projekt?

Der Gemeingütertag verfolgte im Wesentlichen zwei Ziele:

• Zum einen sollte ein Ort der Begegnung im Lichte sozialer und ökologischer Überlegungen geschaffen werden. Dies ist mit dem Gemeingütertag gelungen.
• Zum anderen sollten sich soziale und ökologische Fragen sichtbar miteinander verbinden. Denn in der Beantwortung unserer ökologischen Fragen durch soziale Perspektiven, werden Möglichkeiten für ein zukunftsfähiges Zusammenleben gesehen.

Die planetaren Grenzen werden mit unserer jetzigen Lebensweise überschritten. Daher bedürfen wir einer sozialökologischen Transformation. Diese transformative Notwendigkeit haben wir am Gemeingütertag weiter befördert und verfolgen sie in der GEMEINGÜTER-Initiative täglich weiter.

3. Bitte geben Sie möglichst vollständig an, welche Aspekte nachhaltiger Entwicklung berührt sind.

? Ökonomie
? Ökologie
? Soziales
? Globales/Internationales

4. Bitte beschreiben Sie möglichst umfassend, welchen Beitrag das Projekt zu den acht Kriterien
des Agenda-Siegels leistet.

4.1 Themenübergreifender Ansatz
(z. B. gleichwertige Berücksichtigung sozialer, ökonomischer und ökologischer Kriterien, interdisziplinärer
und ressort-übergreifender Ansatz)

Der Gemeingütertag bot die folgenden Themen (alphabetisch):

• Armutsverwaltung in Dortmund
• Bedingungsloses Existenzrecht – Bedingungsloses Grundeinkommen
• Bildung
• Commons
• Eine Welt
• Energie
• Ernährung
• Fair Trade
• Faircomomy
• Fahrrad fahren in Dortmund
• Flucht
• FreiFunk
• Freie Software
• Frieden
• Geld/Finanzen
• Gemeinwohlökonomie
• Genossenschaftsgedanken
• Gesundheit
• Gewaltfreie Kommunikation
• Gewerkschaft
• Kirchentag 2019 in Dortmund
• Klimaschutz und Klimaanpassung in Dortmund
• Kultur
• Landraub/Migration
• Menschenrechte
• Minimalismus
• Müll
• Nachhaltigkeit
• Reichtum
• Reparierbarkeit
• Theologie des Lebens
• Veganismus
• Wasser

4.2 Kommunikation und Beteiligung
(z. B. besondere Form oder Intensität der Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern)

Es waren alle Menschen offen zum Besuch des Gemeingütertages, zum Mitdiskutieren und auch zur späteren Mitarbeit in der GEMEINGÜTER-Initiative eingeladen.

Die Ergebnisse unseres gemeinsamen Tages arbeiten wir in der GEMEINGÜTER-Initiative derzeit auf und werden diese in den Kirchentag 2019 einbringen, der vom 19.-23. Juni 2019 in Dortmund stattfinden wird. Alle Beteiligten Organisationen sind in diesen Prozess eingebunden.

4.3 Impulse und Innovationsanstöße
(z. B. experimenteller Charakter, ungewöhnlicher Lösungsansatz)

„Die Logik des Kapitalismus heißt teilen. Nur teilen darin nicht die Menschen, sondern sie werden geteilt.“ (Quelle: 05. Anlage – Heinrich Böll Stiftung – Die Welt der Commons – Muster gemeinsamen Handelns (2015)). Entsprechend war eine Überlegung, die zum Gemeingütertag geführt hat diese: Wie können Lern- und Emanzipationsprozesse so gestaltet werden, dass Menschen aus Markt- und Konsumlogik befreit werden, die entfremdet und vereinzelt? Um diese Frage zu beantworten wurden Commons beim Gemeingütertag als beziehungstragendes Sozialgefüge erprobt. Es ging darum durcheinander wie aneinander zu sein und zu werden. Entsprechend war der Gemeingütertag dem kreativen Imperativ der Commons verpflichtet: >>Gestaltung für Menschen und Leben. Nicht für Profit.<< Die Konzepte hierfür wurden von den Aktiven des Gemeingütertages mitgebracht (vgl. 04. Anlage – Gemeingütertag – Programm).

4.4 Langfristigkeit und Handlungsorientierung
(z. B. Veränderbarkeit und Anpassungsfähigkeit an künftige Entwicklungen, messbare Erfolge)

Das Rahmenwerk des Programms war modular aufgebaut. Insofern könnte der Gemeingütertag in seinen Grundüberlegungen (in beliebiger Zusammensetzung) wiederholt werden (vgl. 4.6 Übertragbarkeit und Multiplikationsfähigkeit).

Eine Grundüberlegung des Gemeingütertages war es einen Ort der Begegnung zu schaffen. Dies hat in vielen Teilnehmenden eine Resonanz erzeugt. Messbar ist diese Kulturarbeit jedoch (zunächst) nicht. In vielen Gesprächen, die nach dem Gemeingütertag stattgefunden haben, war diese Resonanz aber erfahrbar (vgl. 4.8 Kontinuität).

4.5 Ressourcenschonung
(z. B. Umweltverträglichkeit, Ressourceneffizienz, Vermeidung künftiger Altlasten, Flächenrecycling
und Wiederverwertbarkeit)

Abgesehen von den zahlreichen Aktiven des Gemeingütertages, die sich für Nachhaltigkeit einsetzen, war die Veranstaltungsdurchführung möglichst ressourcenschonend ausgelegt. Seitens der Pauluskirche wurden die Materialien mit Lastenrädern transportiert und der Essensstand der beiden Veranstaltungstage „miteinander vegan“ (https://www.miteinander.world) hat ausschließlich kompostierbares Geschirr ausgegeben. Darüber hinaus ist die vegane Lebensweise deutlichst umweltverträglicher als eine Lebensweise mit Tierprodukten (vgl. 06.1 Anlage – Treibhauseffekt verschiedener Ernährungsweisen pro Kopf und Jahr dargestellt in Autokilometern (08.2008) und 06.2 Anlage – Treibhauseffekt der Herstellung von Nahrungsmitteln dargestellt in Autokilometern (08.2008)).

4.6 Übertragbarkeit und Multiplikationsfähigkeit
(z. B. Projekte müssen von anderen Akteuren nachempfunden werden können)

Das Konzept und die Grafiken des Gemeingütertages sind unter der Creative Commons‘ CC0 (http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de) verfügbar. Das heißt, dass das Konzept und die Grafiken (http://www.pauluskircheundkultur.net/94.html) des Gemeingütertages ohne Bedingungen beliebig genutzt, kopiert, verändert und veröffentlicht werden können.

4.7 Örtliche Relevanz und globale Perspektive
(z. B. Maßnahme in einem kommunalen, regionalen und globalen Gesamtkonzept)

Die Unterthemen des Gemeingütertages – nämlich Commons, Nachhaltigkeit und Klima – geben Hinweise auf die örtliche Relevanz und die globale Perspektive, die mit der GEMEINGÜTER-Initiaitve verfolgt werden. Im Einzelnen sind dies:

• Commons:
  Die Commons stellen gem. der Ubuntu-Philosophie fest: „Ich bin, weil wir sind.“ D.h. wir gehen aus Beziehungen hervor. Beziehungen kommen zwar vor allem örtlich zum tragen, sind aber die Basis menschlichen Zusammenlebens und können in ihrer Verflechtung in einer globalisierten Welt sogar um die Erde herum reichen (vgl. z.B. Gründe für fairen Handel, …). Wir wollen dafür sorgen, dass alle mitkommen und niemand ausgeschlossen wird.
• Nachhaltigkeit:
  Die Nachhaltigkeit fragt nach der Dauer der Beziehungen. Können Sie möglichst langfristig tragfähig sein? Ökologische Nachhaltigkeit wird in diesem Sinne auch als Verlängerung der Menschenrechte verstanden.
• Klima:
  Das Klima spricht die Dauerhaftigkeit von sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit im Kontext einer der beiden speziesrelevanten Meschheitsfragen an: Der Klimazusammenbruch als Herausforderung der Menschenheit für einen zukunftsfähigen (zivilisatorisch bewohnbaren) Planeten.
  (Die andere speziesrelevante Menschheitsfrage sind Atomwaffen und Kernenergie.)

Bei der Betrachtung von Commons, Nachhaltigkeit und Klima wurden in der Gesamtschau der Aktiven des Gemeingütertages u.a. beinahe alle Globalen Nachhaltigkeitsziele berührt (vgl. 07. Anlage – Die SDGs im Überblick).

Die Erkenntnisse des Gemeingütertages sollen sich über die Zeit zu Konzepten für eine sozialökologische Stadtteilarbeit entwickelt werden. In diesem Zusammenhang lautet eine Frage: Wie können wir lokal so leben, dass es global verträglich ist?

4.8 Kontinuität
(z. B. verantwortliche Akteure arbeiten längerfristig an dem Projekt und stehen als Ansprechpartner zur
Verfügung, verlässliche Projekt- und Zeitplanung)

Der Gemeingütertag war eine Veranstaltung der GEMEINGÜTER-Initiative (https://tinyurl.com/GEMEINGUETER-Initiative) von Pauluskirche und Kultur. Mit Freude kann gesagt werden, dass die Pauluskirche – die Kulturkirche mit besonderem Gesicht – in Dortmund und der Region eine Institution ist. Die Pauluskirche stellt sich und ihre Arbeit seit 2002 hier näher dar: http://www.pauluskircheundkultur.net/kulturkirche.html

Seit dem Gemeingütertag hat die GEMEINGÜTER-Initiative folgende weitere Veranstaltungen durchgeführt und wird auch danach nicht müde die sozialökologischen Transformationen voranzubringen:

• 7. Juli: Mitgliedschaft der Ev. Lydia-Gemeinde bei der Genossenschaft BioBoden eG erworben; https://bioboden.de (s. 08. Anlage – Mitgliedschaft bei BioBoden eG am 07.07.2018 erworben (Foto))
  Mit diesem Schritt unterstützt die Gemeinde in einer Form solidarischer Ökonomie, dass Land aus der Logik als Ware für eine ökologische Landwirtschaft befreit wird.
• GEMEINGÜTER-Café: ein Wegpunkt der „Wege zur Nachhaltigkeit“ des Instituts für Kirche und Gesellschaft (befindet sich bis zum Kirchentag 2019 im Aufbau)
• 6.-9. September: Teilnahme an der Messe FAIR FRIENDS mit einem Gemeinschaftsstand ‚Gemeingütertag‘, an dem täglich wechselnde Organisationen teilgenommen haben (vgl. 09.1 Anlage – Messe FAIR FRIENDS 2018 – Gemeinschaftsstand Gemeingütertag – Standplan, s. 09.2 Anlage – Messe FAIR FRIENDS – Gemeinschaftsstand Gemeingütertag (Foto) und 09.3 Anlage – Messe FAIR FRIENDS – Gemeinschaftsstand Gemeingütertag (Foto))
• 9. September: Talk to heaven-Gottesdienst: „Ehrfurcht vor dem Leben – Albert Schweitzers Aufruf in einer bedrohten Welt“
• 11. September: Ein Königreich am Abgrund – Straßentheater beleuchtet Klimawandel: dramatische Folgen für die Gesundheit (in Zusammenarbeit mit der BUKO Pharma-Kampagne und der FH Dortmund)
• 14. September: Vortrag von Gerhard Breidenstein: „Spiritualität und nachhaltiger Lebensstil“
• ab 17. September: Teilnahme am Urban-Gardening-Netzwerk des Quartiersmanagements der Nordstadt
• 19. September: Unterstützung des Themenabends von RESQSHIP e.V. „Flüchtlinge retten – Ein Schiff fürs Mittelmeer“
• 20. September: Filmabend mit anschl. Diskussion „Das Schönauer Gefühl“ – Elektrizitätswerke Schönau – eine Stunde Spannung: Die mitreißende Geschichte der Stromrebellen aus dem Schwarzwald als Dokumentarfilm
• ab 1. Oktober: Beteiligung an „Nordstadt naturnah“ des Quartiersmanagements der Nordstadt
• 6. Oktober: Aufruf zur Demo Hambacher Wald – „Wald retten – Kohle stoppen“
• 11. Oktober: Vortrag von Eugen Drewermann: „Von Krieg zu Frieden“
• 26. November: Das Presbyterium der Ev. Lydia-Gemeinde Dortmund hat am 04.10.2018 einen Antrag zum Wechsel des Stromanbieters des Kirchenkreises von der Aktiengesellschaft Lichtblick SE zu den genossenschaftlichen Elektrizitätswerken Schönau (EWS) eG beschlossen. Dieser Antrag steht nun bei der Kreissynode des Ev. Kirchenkreises für Dortmund, Lünen und Selm am 26. November zur Abstimmung. (s. 10. Anlage – Antrag – Wechsel des Stromanbieters des Kirchenkreises von Lichtblick SE zu den Elektrizitätswerken Schönau (EWS) eG)
• 29. November: Vortrag von Marcel Hunecke: „Psychologie der Nachhaltigkeit“; die Veranstaltung beginnt mit einem Impuls von urgewald: „Schmutzige Geschäfte oder Faire Geldanlagen?“
• Derzeit läuft die Programmplanung für 2019.

Dokumente zum Herunterladen

Alle Dokumente rund um die Bewerbung und Verleihung des Agenda-Siegels 2018 an die GEMEINGÜTER-Initiative können hier heruntergeladen werden. Die Pressemitteilung der Stadt Dortmund vom 10.12.2018 gibt es direkt hier.

[1] Quelle: Workshop des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung – Commoning: Wie offene Werkstätten gesellschaftliche Utopie erlebbar machen

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Aktuelle Inside ver.di zum Thema Digitalisierung erschienen

Bild: ver.di Bezirk Westfalen

Anlässlich der heutigen Personalversammlung der Stadt Dortmund hat der ver.di Bezirk Westfalen eine Ausgabe der Inside (Dezember 2018), der ver.di-Zeitung für Beschäftigte der Stadtverwaltung Dortmund, veröffentlicht. Damit hat ver.di sich in der städtischen Digitalisierungsdebatte auf der Vollversammlung des städtischen Personals klar positioniert: Dortmund und Digitalisierung: Ja, aber nur gemeinwohlorientiert – Gegen IT-Lobbyismus in Smart City. Der Artikel beschränkt sich dabei allerdings nicht ausschließlich auf Überlegungen zur Smart City, sondern bezieht sich darüber hinaus auf den Masterplan „Digitale Stadtverwaltung“.

Do-FOSS schätzt besonders die folgende Aussage aus der Inside:

Vertrauensleute und Personalrat fordern […] selbstbestimmte und unabhängige Software sowie offene Format-Standards für die Stadt Dortmund, da ein zu starker Einfluss von IT- und Softwarekonzernen eine gesellschaftliche und demokratiegefährdende Fehlentwicklung fördert.

Der ver.di-Artikel gibt aber zu bedenken:

Unklar ist, ob die Stadtverwaltung die notwendigen Ressourcen – Finanzmittel und Personal – für den digitalen Masterplan und dessen Projekte zur Verfügung stellt.

Auf der einen Seite erkennen Politik, Verwaltung und Beschäftigte den öffentlichen Gestaltungsanspruch für die Digitalisierung an. Auf der anderen Seite müsste die Organisationsstruktur der Verwaltung noch ausgefüllt werden, um die digitale Gestaltung auch tatsächlich wahrzunehmen. Hier liegt eine Asymmetrie vor, die es auszugleichen gilt. Bereits in der Vergangenheit hat ver.di in Dortmund kritisch nachgehakt, wenn es um die Hoheit über die digitale Infrastruktur der Stadt ging. Nun gilt es, die Ansätze einer Offenen Digitalisierung durch entsprechende Finanzmittel und Personal umzusetzen. Ohne das finanzielle Budget und den politischen Willen bleiben die Bestrebungen der Stadt Dortmund für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung folgenlos. Die Lokalpolitik ist durch die Gewerkschaft aufgerufen, sich für eine digital selbstbestimmte Behörde zu engagieren. In diesem Zusammenhang war Do-FOSS zuletzt als World-Café-Impulsgeber im Grünen Salon Paderborn. Bei dieser Veranstaltung hat Do-FOSS ebenfalls auf die anstehenden weichenstellenden Entscheidungen im Dortmunder Smart-City-Prozess hingewiesen. Diese Entscheidungen werden akut, denn es gilt die stadtweiten IT-Bedingungen selbstbestimmt zu gestalten, bevor die Smart City Dortmund durch einen Herstellereinschluss dauerhaft fremdbestimmt wird. Den Titelbeitrag der Inside gibt Do-FOSS in diesem Sinne gerne hier wieder (Verlinkungen durch Verfasser).

Beitrag in der Inside ver.di

Dortmund und Digitalisierung: Ja, aber nur gemeinwohlorientiert
Gegen IT-Lobbyismus in Smart City

Die Digitalisierung ist in vollem Gange. Auch bei der Stadt Dortmund. Die Prozesse gilt es nun mitzugestalten. Doch was braucht es, um die neuen Technologien für das Gemeinwohl, für alle Menschen einzusetzen und nicht für spezielle Wirtschaftsinteressen, für Interessen Einzelner? Und: Wo bleibt der Mensch in der smarten Stadt?

Zu viele Fragen, zu viele Unsicherheiten und Ängste beim Thema Arbeit und Leben 4.0. Daher trafen sich im August dieses Jahres die ver.di-Vertrauensleute und der Personalrat der Stadtverwaltung Dortmund mit Expert*innen zur Fachtagung ver.di Westfalen & Digitalisierung und diskutierten die aktuelle Situation mit Annette Mühlberg, Leiterin der ver.di-Bundesprojektgruppe Digitalisierung, Leon Kaiser von netzpoltik.org und eigenen Fachleuten aus der Verwaltung.

Die Digitalisierung wird gravierende Folgen für den Arbeitsmarkt haben und auch den Öffentlichen Dienst verändern. Der Prozess beschäftigt die Stadtverwaltung Dortmund bereits seit einigen Jahren und führte zur Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030, die vom Personalrat verfasst und gemeinsam mit dem Oberbürgermeister auf der Personalversammlung 2017 unterzeichnet wurde. Diese Charta versteht sich als Leitlinie auf gemeinsame Ziele und Gestaltungsgrundsätze: für nachhaltiges, gemeinsames Vorgehen im Transformationsprozess sowie als Motivationsschub und Schutz vor Fehlentwicklungen für die Belegschaft und die Stadtgesellschaft. Die Charta versetzt alle Kolleg*innen in die Lage, die Veränderungsprozesse abgesicherter und damit konstruktiv mitzugestalten. Dies, so Horst Kortwittenborg, Sprecher der ver.di-Vertrauensleute bei der Stadtverwaltung Dortmund, ist aber nur ein erster Schritt in die richtige Richtung: „Wir müssen noch zu weit verbindlicheren Abschlüssen auch auf tariflicher wie auf gesetzlicher Ebene kommen“. Ferner ist eine grundlegend neue Lebens- und Arbeitszeitdiskussion für die und mit den Beschäftigten erforderlich.
Große Sorge bereitet die Beobachtung, dass immer mehr private Anbieter in die öffentliche Daseinsversorgung eindringen und anstelle der öffentlichen Hand die Voraussetzungen für Serviceleistungen bereitstellen wollen. Nur, so die Befürchtung, werde sich deren Service an den Bürgerinnen und Bürgern allein an privatwirtschaftlicher Verwertungslogik, nämlich an Gewinnmaximierung orientieren – inklusive zukünftiger Preisanstiege. Das, was sich privatwirtschaftlich nicht lohnt, verbleibe dann in der öffentlichen Hand.

Vertrauensleute und Personalrat fordern daher selbstbestimmte und unabhängige Software sowie offene Format-Standards für die Stadt Dortmund, da ein zu starker Einfluss von IT- un Softwarekonzernen eine gesellschaftliche und demokratiegefährdende Fehlentwicklung fördert. Auf der Fachtagung beschrieben die beiden Technologiebeauftragten des Personalrates, Ralf Voelzkow und Daniel Chadt, aktuelle städtische Aktivitäten und neu geschaffene Verwaltungseinheiten, darunter ein Chief Innovation/ Information Office. Aus dem „Masterplan Digitale Verwaltung“ entstanden die Projekte „Open Government“ und „Potentialanalyse Freie Software“. Durch personelle Vakanzen bzw. Personalveränderungen kam es erst zu Verzögerungen, dann, im Jahr 2018, zu einer Neuausrichtung des Masterplans Verwaltung in Richtung „Masterplan Arbeit 4.0.“ In diesem Zusammenhang wird oft das 2017 vom Bundesarbeitsministerium erstellte „Weißbuch 4.0“ erwähnt, das problematische Prognosen zur Zukunft des Öffentlichen Dienstes enthält: Demzufolge soll sich der Personalbedarf bis 2030 um die Hälfte reduzieren …

Unklar ist, ob die Stadtverwaltung die notwendigen Ressourcen – Finanzmittel und Personal – für den digitalen Masterplan und dessen Projekte zur Verfügung stellt. Bislang herrscht daran, wie immer, Mangel – was erklärt, warum Projekte und Maßnahmen nicht so gut (an-)laufen, wie sie sollten. Anhand des „smarten“ Dortmunder Pilot-Projekts „Handyparken“ beschrieb Christian Nähle, ver.di-Vertrauensmann und städtischer Vertreter in einem Smart City-Expertenteam, die Auswirkungen auf Parkplatzsuchende und städtische Beschäftigte (u.a. bei der Verkehrsüberwachung, beim Tiefbauamt und Rechtsamt sowie in den IT-Abteilungen). Seine Beschreibung mündete in einer Technologiefolgenabschätzung, die mit einer recht hohen Wahrscheinlichkeit über kurz oder lang Realität werden könnte: Städtische Parkautomaten und somit städtisches Personal werden komplett eingespart, das öffentliche Parkraummanagement wird von privaten Betreibern im Auftrag der Stadt erledigt, Parkplatzsuchende sind gezwungen, per „Park-App“ Parkplätze zu buchen. Die technische Infrastruktur ermöglicht eine variable Parkplatzpreisgestaltung mit Gewinnmaximierung, vergleichbar den Tank stellen. Die „smarte“ Privatstadt profitiert von Mehreinnahmen auf Kosten des Gemeinwohls. Damit das so nicht passiert, fordert die ver.di-Bundesprojektgruppenleiterin Digitalisierung, Annette Mühlberg, für eine gemeinwohlorientierte Version von Smart City klare Kriterien. Diese müssen eine demokratische IT-Infrastruktur möglich machen. Das Berliner Manifest benennt entsprechende Grundfeste:

1. Grundversorgung und offener Zugang!
2. Wissen teilen, Wissen mehren!
3. Keine Privatisierung öffentlicher Güter im virtuellen Raum!
4. Selbstverwaltung und öffentliche Steuerungsfähigkeit stärken!
5. Verlässliche demokratische Verfahren und Standards!
6. eGovernment mit offenen Standards!
7. Kritische Infrastrukturen sichern!
8. Daten- und Persönlichkeitsschutz verwirklichen!
9. eDemokratie für ArbeitnehmerInnen, Mitbestimmung stärken!
10. Öffentliche Daseinsvorsorge nicht IT-Lobbyisten überlassen!

Dass diese Kriterien als Standard verbindlich für alle digitalen Veränderungen zur verpflichtenden Voraussetzung gemacht werden, wird unsere Aufgabe im öffentlichen Dienst sein. Nach dieser Maßgabe werden wir alle Digitalisierungsprozesse reflektiert begleiten. Und wir werden dazu weitere solcher Treffen veranstalten, auch in größerer Form. Im Frühjahr werden wir eine Extraausgabe der Inside zum Thema herausgeben und Euch, liebe Kolleg*innen, werden wir Angebote der Unterstützung und Mitarbeit machen. Denn wir brauchen jede Unterstützung, damit wir eine digitale Zukunft für uns Menschen bauen, die gemeinwohlorientiert ist und sich nicht an den Interessen der Privatwirtschaft ausrichtet. „Es ist notwendig, sich viel intensiver als bisher mit diesem Thema zu befassen“, betont Horst Kortwittenborg, damit Daseinsvorsorge und „gute Arbeit“ auch in Zukunft noch Bestand haben.

Dokumente zum Herunterladen

Die Inside ver.di kann hier heruntergeladen werden. Von Do-FOSS gesammelte Unterlagen zu „Smart City Dortmund“ können hier eingesehen werden.

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Gastbeitrag für das Offene Kommune.NRW Institut

Logo: Offene Kommunen.NRW Institut (© Offene Kommunen.NRW Institut)

Kürzlich durfte Do-FOSS einen Gastbeitrag für das Offene Kommunen.NRW Institut – unserem jüngsten Kooperationspartner – verfassen. Da dieser einen zusammenfassenden Einblick in die Arbeit von Do-FOSS bietet, wird dieser nun auch hier veröffentlicht. Besonders hingewiesen sei auf das Barcamp nach dem Vorbild von OK.NRW in Dortmund 2019.

Gastbeitrag im Wortlaut

Seit kurzem setzt sich das Offene Kommunen.NRW Institut gemeinsam mit Do-FOSS innerhalb einer Kooperationspartnerschaft dafür ein, den Prozess der Offenheit, Zusammenarbeit und Transparenz auf landespolitischer und kommunaler Ebene in NRW voranzubringen und zu gestalten.

Do-FOSS ist die Bürgerinitiative für den Einsatz Freier und Quelloffener Software (Freie und Open Source Software, kurz FOSS) bei der Stadt Dortmund. Um den Einsatz von Freier Software in der öffentlichen Verwaltung zu fördern, setzt Do-FOSS auf eine Vielzahl unterschiedlicher Wege zur Thematisierung und Umsetzung von Freier Software. Unter anderem arbeitet Do-FOSS zusammen mit der Stadt Dortmund an einer Potenzialanalyse eines systematischen Freien-Software-Einsatzes. Im Sinne der interkommunalen Vernetzung zum Thema Freie Software in öffentlichen Verwaltungen ist Do-FOSS auch über die Domain FOSS.NRW erreichbar.

Do-FOSS freut sich darüber die eigene Arbeit in einem Gastbeitrag im Blog von OK.NRW vorstellen zu dürfen und erworbenes Wissen zu den Vorteilen von Freier Software im öffentlichen Dienst in OK.NRW einbringen zu können.

Themen dieses Gastbeitrags:

• Kooperationspartner von Do-FOSS
• Potenzialanalyse der Stadt Dortmund zu Freier Software
• Ziele von Do-FOSS
• Ziele der Stadt Dortmund
• Barcamp nach dem Vorbild von OK.NRW in Dortmund 2019
• Infos zum Dortmunder Freien-Software-Prozess stets aktuell auf Do-FOSS

Kooperationspartner von Do-FOSS

Neben OK.NRW sind weitere Kooperationspartner Teil des Wissens- und Handlungsnetzwerk von Do-FOSS. Dies sind die Free Software Foundation Europe, die FOSS-AG der TU Dortmund, der ver.di Bezirk Westfalen, die Document Foundation, digitalcourage, die Open Source Business Alliance und Pauluskirche und Kultur. Kurzbeschreibungen der Kooperationspartner finden sich hier.

Potenzialanalyse der Stadt Dortmund zu Freier Software

Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 beschlossen, die Potenziale von Freier Software und Offenen Standards im Bereich der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik zu untersuchen. Die Verwaltung wird den politischen Gremien Anfang 2020 einen Ergebnisbericht zum Einsatzpotenzial von Freier Software und Offenen Standards vorlegen. Die Definitionen Freier Software und Offener Standards kommen von der Free Software Foundation Europe – dies sichert die zivilgesellschaftliche Verwurzelung der Freien-Software-Diskussion innerhalb der Institution Stadt. Die Verwendung von Offenen Standards wurde zudem in der Charta Digitales Dortmund 2018 – 2030 vereinbart. Für Do-FOSS markieren diese Entwicklungen Meilensteine, welche die Grundlage für eine systematische Potenzialbetrachtung von Freier Software und Offenen Standards für die Stadt Dortmund darstellen.

In Kombination mit dem seit August 2018 freigeschaltetem Open-Data-Portal, besteht derzeit die Möglichkeit, einen ganzheitlichen Ansatz für eine Freie und Offene IT-Landschaft in der Dortmunder Verwaltung zu entwickeln, welcher dem Gemeinwohl und damit allen Bürgerinnen und Bürgern vorteilhaft verpflichtet ist.

Ziele von Do-FOSS

Derzeit wird die Potenzialanalyse zu Freier Software von Do-FOSS in der Arbeitsgruppe Freie Software gemeinsam mit dem Dortmunder Systemhaus (dosys.) und dem Personalrat der Stadt Dortmund erarbeitet. Do-FOSS wird die Vorteile Freier Software sowie Offener Standards in diesem Prozess benennen und Vorschläge entwickeln, wie diese in die Verwaltungsstrukturen zu integrieren wären. Das Ziel von Do-FOSS ist es fortan Konzepte zu entwickeln, wie die Stadt Dortmund mit Hilfe von Freier Software bzw. Offener Standards die digitale Anschlussfähigkeit ihrer Bürgerinnen und Bürger fördern kann. Do-FOSS engagiert sich dafür, die Voraussetzungen für einen selbstbestimmten und transparenten Umgang mit digitaler Technik im Masterplan Digitale Stadtverwaltung zu verankern. Besonderes Augenmerk liegt auf dem Erhalt der kommunalen Selbstverwaltungshoheit, die durch Freie Software gestützt wird. Hierzu hat Do-FOSS eine ausführliche Betrachtung im Blogbeitrag Warum Freie Software und Offene Standards für die Stadt Dortmund? vorgenommen. Weitergehende Zielvorstellungen von Do-FOSS finden sich hier.

Ziele der Stadt Dortmund

Zu den in der Potenzialanalyse festgeschriebenen Zielvorstellungen für einen möglichen Einsatz von Freier Software und Offenen Standards in der Stadt Dortmund gehören für die Arbeitsgruppe Freie Software die folgenden Aspekte:

• Reduzierung der Herstellerabhängigkeit
• Umsetzung des E-Government-Gesetzes NRW im Rahmen von offenen und standardisierten Dateiformaten
• Erhöhung der Flexibilität und Steuerungsfähigkeit beim Softwareeinsatz
• Erhöhung der Interoperabilität (z.B. durch den Einsatz von Offenen Standards für eine herstellerübergreifende Anwendungskopplung) [Erhöhung der digitalen Anschlussfähigkeit – Anm. d. Verf.]
• Sicherstellung des Datenschutzes [s. auch Transparente Software – eine Voraussetzung für datenschutzfreundliche Technologien vom 26.09.2000 des Arbeitskreises Technische und organisatorische Datenschutzfragen der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder – Anm. d. Verf.]
• Gewährleistung der IT-Sicherheit
• steuerbare Kostenstrukturen durch erhöhte Flexibilität bei der Anbieterwahl, Stärkung der Verhandlungsposition gegenüber Anbietern proprietärer Software und Wegfall von Skalierungskosten durch Lizenzgebühren
• Erhöhung der Archivierbarkeit digitaler Dokumente durch Offene Standards
• Ermöglichung neuer Synergien und Abbau von lizenzrechtlichen Hemmnissen in der interkommunalen Zusammenarbeit
• eine erhöhte Technikneutralität
• eine Erhöhung der funktionalen Transparenz

Barcamp nach dem Vorbild von OK.NRW in Dortmund 2019

Um die Ergebnisse der Potenzialanalyse zu Freier Software vor einer Festschreibung durch den Rat der Stadt Dortmund zu reflektieren und in einen Diskurs mit der Zivilgesellschaft zu bringen, soll es Ende 2019 ein Barcamp in Dortmund nach dem Vorbild von OK.NRW geben. Für Unterstützung bei der Organisation dieser Aufgabe wäre Do-FOSS dankbar. Wer Interesse an einer Mitwirkung hat oder sich gerne näher informieren möchte, kann sich gerne melden kontakt@do-foss.de. Eine Frage, die Do-FOSS in das Barcamp hineintragen möchte, ist folgende: Wie können die Ergebnisse der Dortmunder Potenzialanalyse zu Freier Software auf andere Städte übertragen werden, so dass Synergien Freier Software interkommunal genutzt werden können?

Infos zum Dortmunder Freien-Software-Prozess stets aktuell auf Do-FOSS

Alle Entwicklungen rund um Freie Software der Stadt Dortmund und in wesentlichen Aspekten von NRW, sind stets aktuell im Blog von Do-FOSS nachzulesen.

Für Rückfragen zur Arbeit von Do-FOSS steht Christian Nähle, von der Geschäftsführung, gerne zur Verfügung.

Soweit im gesetzlichen Rahmen möglich verzichtet der Autor auf alle Urheber- und damit verwandten Rechte an diesem Werk.
Es kann beliebig genutzt, kopiert, verändert und veröffentlicht werden.
Für weitere Informationen zur Lizenz, siehe hier.

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